Die Errichtung und die Erweiterung von Betrieben in der Schweiz, die Schweizer Holz verarbeiten, sollen gefördert werden.
Jonas Ingold
In der Schweiz sollen mehr Holzverarbeitungsbetriebe entstehen, damit die Baubranche sich mit einheimischem Holz eindecken kann. Der Nationalrat verlangt vom Bund, die Errichtung und Erweiterung solcher Unternehmen voranzutreiben.
Er nahm dazu am Mittwoch eine Motion von Benjamin Roduit (Mitte/VS) an, mit 151 zu 29 Stimmen und 9 Enthaltungen und gegen den Willen des Bundesrates. Nun hat sich der Ständerat damit zu befassen.
Einheimische Holz im Ausland verarbeitet
Roduit stellte in der Holz-Wertschöpfungskette ein fehlendes Glied fest: Es gebe zu wenige gut ausgerüstete und moderne Betriebe, die Schweizer Holz nach den Bedürfnissen der Baubranche verarbeiten könnten. Daher werde Massivholz nur in geringem Masse eingesetzt.
«Heute muss viel einheimisches Holz, wenn es verarbeitet werden soll, exportiert und später wieder importiert werden. Abgesehen davon, dass das aus ökologischer Sicht absurd ist, führt es auch dazu, dass die Wertschöpfung im Ausland erfolgt und damit nicht der Schweizer Wirtschaft zugutekommt», schreibt Roduit in seinem Vorstoss.
Ausländischen Fabriken würden oft in grossem Umfang mit Geldern unterstützt. Für Private sei es unmöglich, ohne öffentliche Anreize mit europäischen Firmen zu konkurrenzieren. «Es ist daher zwingend notwendig, die Rahmenbedingungen für moderne sekundäre Verarbeitungsanlagen für Schweizer Holz zu schaffen», fordert Roduit. Die Errichtung und die Erweiterung von Betrieben in der Schweiz, die in der Lage sind, Schweizer Holz zu verarbeiten, müsse gefördert werden.
Rösti: Verzerrt Wettbewerb
Umweltminister Albert Rösti sprach sich gegen die Motion aus und verwies auf bestehende Förderinstrumente. Mit der Waldpolitik und der Ressourcenpolitik würden günstige Rahmenbedingungen für eine leistungsfähige Wald- und Holzwirtschaft unterstützt. «Diese bestehenden Instrumente können weiterentwickelt werden», sagte Rösti.
Der Bundesrat wolle aber nicht bestimmte Industriezweige mit staatlichen Beihilfen fördern. «Es wäre ein Paradigmenwechsel, wenn wir hier nicht nur die Nutzung des Rohstoffs Holz über die Waldgesetzgebung mit Absatzförderungsbeiträgen, mit Beiträgen an die Holzwirtschaft selbst fördern würden, sondern auch direkt in einzelne Betriebe eingreifen würden mit Subventionen», mahnte der Bundesrat an. Das wäre im Anbetracht der staatlichen Finanzen nicht sachgerecht und würde den Wettbewerb im Bausektor verzerren, gab Rösti zu bedenken.
