Das Video von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und dem Deutschland-Chef von Nestlé, Marc-Aurel Boersch, ist keine Schleichwerbung.
Das Video von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und dem Deutschland-Chef von Nestlé, Marc-Aurel Boersch, ist keine Schleichwerbung. Zu diesem Ergebnis ist die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) nach einem Aufsichtsgespräch mit Vertretern des Agrarressorts gekommen.
Nach Einschätzung der mabb handelt es sich nicht um Wirtschaftswerbung, da die Äusserungen der Ministerin nicht - wie vom Rundfunkstaatsvertrag vorausgesetzt - bei der Ausübung eines Handels, Gewerbes, Handwerks oder freien Berufs erfolgten.
Auch bestünden keine Anhaltspunkte für eine Werbeabsicht, stellte die mabb fest. Das Bundeslandwirtschaftsministerium habe versichert, kein Entgelt oder eine ähnliche Gegenleistung von Nestlé erhalten zu haben. Auch die verfassungsrechtlichen Grenzen für eine zulässige Öffentlichkeitsarbeit dürften eingehalten worden sein, so die Medienanstalt. Sie wies darauf hin, dass die Grenzen zulässiger Öffentlichkeitsarbeit nur dann überschritten seien, wenn der informative Gehalt des Videos eindeutig hinter werblichen oder unterhaltenden Aussagen zurücktrete.
Das ist nach Auffassung der Medienanstalt hier jedoch nicht der Fall. Das Video war Anfang Juni auf dem Twitter-Account des Bundeslandwirtschaftsministeriums veröffentlicht worden und hatte für erheblichen Wirbel gesorgt. Der mabb zufolge waren bei ihr anschliessend insgesamt 20 Beschwerden wegen des Verdachts auf Schleichwerbung eingegangen. Vom Koalitionspartner SPD war der Vorwurf gekommen, Klöckner sei eine „Ministerin der Grosskonzerne und der Agrarlobby“.
