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Neues Gesetz macht Fleisch teurer

In Deutschland will der Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ein Gesetz vorlegen, wonach Werkverträge und Leiharbeit im Kernbereich der Fleischindustrie verboten werden sollen. Nun regt sich Widerstand. Vertreter der Fleischbranche halten das Gesetzesvorhanben für verfassungswidrig.

 

 

In Deutschland will der Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ein Gesetz vorlegen, wonach Werkverträge und Leiharbeit im Kernbereich der Fleischindustrie verboten werden sollen. Nun regt sich Widerstand. Vertreter der Fleischbranche halten das Gesetzesvorhanben für verfassungswidrig.

Ohne Werkverträge und Leiharbeit werde Fleisch aus Deutschland 10 bis 20 Prozent teurer und weniger wettbewerbsfähig. Das schreibt die Fleischwirtschaft in einer Stellungnahme zum geplanten Gesetz von dem Deutschen Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), worüber die Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) am Wochenende berichtete. Weiter hiess es, das die Fleischwirtschaft während den Produktionsspitzen weiterhin auf Leiharbeiter angewiesen sei.

Verbraucherpreise für Fleisch werden steigen

Sollte es zu einem Verbot kommen, würde das die Produkte verteuern. "Der Verbraucherpreis dürfte demzufolge um zehn bis 20 Prozent je Kilo und Produkt ansteigen", zitierte die NOZ aus der Stellungnahme. Es sei damit zu rechnen, dass die Produktion inklusive Tierhaltung ins Ausland abwandere, so die These.

Intensive Debatte über Arbeitsbedingungen

Die Vertreter der Fleischwirtschaft halten das Gesetzesvorhaben für verfassungswidrig. Es sei nicht erklärbar, warum beim Portionieren und Verpacken von Käse künftig ein anderes Arbeitsrecht gelten solle als bei Wurst. Der Arbeitsminister Heil hatte den Gesetzentwurf für das ab 2021 geplante Verbot von Wekrverträgen und Leiharbeit in der Fleischwirtschaft zur Abstimmung an andere Ministerien geschickt, Beratungen im Bundeskabinett sollen diese Woche stattfinden. Die Deutsche Bundesregierung reagiert mit dem Gesetz auf die vielen Corona-Ausbrüche bei Beschäftigten in Schlachthöfen, unter anderem bei Tönnies. Eine intensive Debatte über die Arbeits- und Lebensbedingungen insbesondere von Leiharbeiterinnen und Leiharbeitern in der Fleischbranche, wurde und wird in Deutschland lebhaft geführt.

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