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Noch keine Einigung vor der WTO-Verhandlungsrunde in Bali

Auch zwei Wochen vor der WTO-Verhandlungsrunde in Bali ist kein Konsens in Sicht. Bis am kommenden Donnerstag müssten dem höchsten Entscheidungsgremium die Textvorlagen für eine Einigung überreicht werden.

sda |

 

 

Auch zwei Wochen vor der WTO-Verhandlungsrunde in Bali ist kein Konsens in Sicht. Bis am kommenden Donnerstag müssten dem höchsten Entscheidungsgremium die Textvorlagen für eine Einigung überreicht werden.

Diese Zwischenetappe scheint jedoch in  weiter Ferne. Roberto Azevedo, der neue Direktor der Welthandelsorganisation  (WTO), ermahnte die Unterhändler am Dienstag erneut, ihre  Bemühungen zu verstärken und eine Einigung zu erzielen. 

Sollten die Minister in den nächsten Tagen keine gemeinsame  Position finden und dem Entscheidungsgremium (General Council)  keine Textvorlagen überweisen, könnte gar das für Donnerstag  geplante WTO-Generalrats-Treffen vertagt werden. Es hätte dies die  letzte offizielle Zusammenkunft vor dem WTO-Ministertreffen in Bali  sein sollen.

Nach einigen Fortschritten zeichnen sich bei den Diskussionen  vor allem beim Landwirtschaftsdossier neue Schwierigkeiten ab. Fast  hätten sich die Unterhändler auf eine Deklaration zur Reduktion der  Exportsubventionen der Industrieländer geeinigt. Doch Argentinien  und andere Staaten haben zwingende Vorgaben festschreiben wollen,  was die USA, die EU, Norwegen und auch die Schweiz ablehnten.

Diplomaten haben bereits vor einer Lähmung der Organisation für  längere Zeit gewarnt, sollten die Verhandlungen in einer Sackgasse  enden. Die grossen Verlierer wären dann die ärmsten Länder, die  weniger von bilateralen und regionalen Abkommen profitieren.

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