Die polnische Landwirtschaft ist nach wie vor ein wichtiger Wirtschafts- und Erwerbszweig. Auf ca. 14,5 Mio. Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche existieren etwa 1,4 Mio. landwirtschaftliche Betriebe, die beinahe ausschliesslich von Einzellandwirten geführt werden, da eine Kollektivierung der Landwirtschaft nie stattgefunden hat. Die Flächenstruktur ist extrem kleinteilig, vor allem im Südosten Polen.
Tomek
Geht es nach der Opposition, sollen die Landwirte in Polen künftig zumindest in bestimmten Regionen in kürzerer Zeit als bisher neue Ställe bauen können. Dazu haben die PiS-Fraktion und die Kukiz’15-Gruppe am 22. Mai einen Gesetzentwurf angekündigt.
Wirtschaftszonen speziell für Landwirtschaft
Wie das Portal «farmer.pl» berichtete, geht es bei der Vorlage konkret um die Schaffung von Wirtschaftszonen speziell für die Landwirtschaft. In diesen Zonen sollten alle Umweltgenehmigungen und -vereinbarungen bereits so vorbereitet werden, dass Landwirte nicht jahrelang auf eine Genehmigung für den Bau eines Schweinestalls oder einer Scheune warten müssten, erläuterte der Abgeordnete Jarosław Sachajko von Kukiz’15.
Ein weiterer angekündigter Gesetzentwurf betrifft die Auftragsvergabe von Kantinen beziehungsweise Mensen in öffentlichen Einrichtungen. Hier wollen die PiS-Fraktion und die Kukiz’15-Gruppe, dass für das Essen in Schulen und Krankenhäusern der Einsatz von mindestens 51% lokaler und biologisch erzeugter Lebensmittel vorgeschrieben wird.
Kritik an Regierung
Beim dritten Gesetzesvorschlag der beiden Oppositionsparteien geht es darum, die Konsumenten darüber zu informieren, ob ein Produkt Inhaltsstoffe enthält, die von Insekten stammen. Wenn ein Produkt Insekten oder Stoffe von diesen enthalte, sollte es deutlich gekennzeichnet werden müssen, betonte Sachajko.
Der PiS-Abgeordnete Janusz Kowalski, der ehemalige stellvertretende Landwirtschaftsminister, kritisierte im Zusammenhang mit den angekündigten Entwürfen, dass während eines halben Jahres Arbeit der Regierung von Donald Tusk von dieser kein einziges Vorhaben zur Unterstützung der Landwirte ins Parlament eingebracht worden sei.
