Palmöl wird aus dem Fruchtfleisch der Palmfrüchte gewonnen. Die Früchte werden sterilisiert und gepresst, dabei entsteht das rohe Palmöl. - pixabay/tk tan
Die Palmöl-Koalition fordert nach dem knappen Ja zum Freihandelsabkommen mit Indonesien eine wirksame Regelung der Nachhaltigkeitsfrage in einer Verordnung. Der Vorschlag des Bundesrates sei ungenügend.
Mit knappen 51,6 Prozent stimmte letzten Sonntag die Bevölkerung dem Freihandel mit Indonesien zu. Die Skepsis dürfte hauptsächlich auf die Palmölimport zurückzuführen sein.
Verordnung überarbeiten
Die Debatte über die bedenklichen Palmölimporte sei noch nicht vorbei, schreibt denn auch die Palmölkoalition in einer Medienmitteilung. Vielmehr müssten nun die Nachhaltigkeitsforderungen in einer Verordnung im Detail und wirksam geregelt werden.
Der vom Bundesrat in die Vernehmlassung gegebene Vorschlag sei ungenügend und habe keine wirksame Verbesserung der Nachhaltigkeit zur Folge. Dies widerspreche dem Versprechen des Bundesrates. Die Palmöl-Koalition fordert deshalb eine Überarbeitung der Verordnung.
So müssten unter anderem nachweislich schwache Nachhaltigkeitslabels von der Verordnung ausgeschlossen werden, so die Koalition, in der unter anderem der Schweizer Bauernverband, Pro Natura und der Schweizerische Getreideproduzentenverband vertreten sind. Ökologische und soziale Standards müssten künftig fixer Bestandteil der Schweizer Aussenwirtschaftspolitik sein.
Nationalrätin Badertscher enttäuscht über Umsetzung
Bereits am Abstimmungssonntag zeigte sich Agronomin Christine Badertscher skeptisch. Die Nationalrätin der Grünen stellte in Frage, ob die Nachhaltigkeit mit dem Abkommen tatsächlich so viel höher gewichtet werde. «Man kann nicht davon ausgehen, dass Indonesien die Nachhaltigkeit auch toll findet», sagt sie zu «SRF».
Badertscher war zuerst erfreut, dass die Nachhaltigkeitsthemen bezüglich Palmöl in das Abkommen integriert wurden. Sie ist aber enttäuscht über die Umsetzung. «Die Verordnung geht zu wenig. Hier müssen wir investieren», sagt die Bernerin. Es gehe nicht nur um das Palmöl, sondern auch um den Schutz des geistigen Eigentums.
