Bundesrat Guy Parmelin wechselt das Departement
Im Bundesrat kommt es zu einer Departementsrochade: Die neu gewählte Viola Amherd übernimmt das VBS, Karin Keller-Sutter wird neue Justizministerin. Simonetta Sommaruga geht ins Uvek und Guy Parmelin wird Wirtschaftsminister.
Der Waadtländer ist seit drei Jahren im Bundesrat. Er übernahm das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport. Nun wechselt er in das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF).
Parmelin sass zwischen 2000 und 2004 im Waadtländer Grossen Rat und präsidierte die Kantonalpartei. In Lausanne hinterliess er das Bild eines pragmatischen SVP-Politikers nahe der Mitte. Den Einzug in den Nationalrat schaffte er 2003. Der Romand ist nach Rudolf Minger (BGB) und Paul Chaudet (FDP) erst der dritte Bauer im Bundesrat.
Der 56-jährige Parmelin ist Meisterlandwirt. Sein Bruder führt in Bursins VD bei Nyon einen Landwirtschaftsbetrieb. Der Betrieb umfasst heute 5 Hektaren Reben und 31 Hektaren Ackerbau. Die Trauben verkauft Parmelin an das Weinhandelshaus Schenk in Rolle VD. Die Milchproduktion hart die Familie im Jahr 2011 aufgegeben. Sinkende Produzentenpreise und anstehende Investitionen in den Milchviehstall haben den Entscheid herbeigeführt.
Parmelin war in der Verwaltung der Genossenschaft Fenaco. Besonders nahe stehen ihm die grösseren Talbauern und dem Ackerbau. Der Waadtländer wird Nachfolger von Johann Schneider-Ammann. Guy Parmelin wird sich damit auch mit der Agrarpolitik 2022+ beschäftigen. Diese wurde vor wenigen Wochen in die Vernehmlassung geschickt.
Parmelin sagte zur AP22+, dass man nun einmal die Vernehmlassung abwarten müsse. Anhand den Eingaben werde man Korrekturen respektive Präzisierungen vornehmen. Klar ist für Parmelin, dass bei der Agrarpolitik nicht alles verändert werden kann. Die Landwirtschaft habe noch einige Defizite. Parmelin nannte den Kimaschutz oder die "internationalen Tendenzen". Er meint damit wohl die Wettbewerbsfähigkeit und damit verbunden den Grenzschutz. Man müsse aber Perspektiven bieten, sonst würden Blockaden drohen. Er könne als ausgebildeter Landwirt auch (Praxis)-Erfahrung einbringen.
Die Verteilung wurde wie folgt beschlossen:
Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA):
Bundesrat Ignazio Cassis
Stellvertretung: Bundesrat Ueli Maurer
Eidgenössisches Departement des Innern (EDI)
Bundespräsident Alain Berset
Stellvertretung: Bundesrat Ignazio Cassis
Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement (EJPD)
Bundesrätin Karin Keller-Sutter
Stellvertretung: Bundesrätin Simonetta Sommaruga
Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS)
Bundesrätin Viola Amherd
Stellvertretung: Bundesrat Guy Parmelin
Eidgenössisches Finanzdepartement (EFD)
Bundesrat Ueli Maurer
Stellvertretung: Bundespräsident Alain Berset
Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF)
Bundesrat Guy Parmelin
Stellvertretung: Bundesrätin Karin Keller-Sutter
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)
Bundesrätin Simonetta Sommaruga
Stellvertretung: Bundesrätin Viola Amherd
