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Plastiksäcke: Gebühr statt Verbot?

Möglicherweise werden Wegwerf-Plastiksäcke in der Schweiz doch nicht verboten. Zwar stimmte das Parlament vor gut einem Jahr für ein Verbot; doch das mit der Umsetzung des Vorstosses betraute Bundesamt für Umwelt zieht eine Gebühr für alle Plastiksäcke und Einkaufstaschen vor.

 

 

Möglicherweise werden Wegwerf-Plastiksäcke in der Schweiz doch nicht verboten. Zwar stimmte das Parlament vor gut einem Jahr für ein Verbot; doch das mit der Umsetzung des Vorstosses betraute Bundesamt für Umwelt zieht eine Gebühr für alle Plastiksäcke und Einkaufstaschen vor.

Die Motion, die im Jahr 2012 sowohl vom Nationalrat als auch vom Ständerat angenommen wurde, zielte auf die weissen Plastiksäckchen, die an den Kassen der Detailhändler gratis abgegeben werden.

Bundesrat will Gratisabgabe verbieten

Das Bundesamt schlägt nun vor, die Gratisabgabe von Plastiksäcken grundsätzlich zu verbieten - ungeachtet aus welchem Material sie hergestellt sind. Der Handel soll die Säcke aber weiterhin kostenlos abgeben dürfen, wenn die Tragtaschen aus hygienischen Gründen nötig sind oder wenn sie einen direkten Kontakt mit Lebensmitteln haben.

Dies steht in einem Verordnungsentwurf, den der Nachrichtenagentur sda vorliegt. Die «NZZ am Sonntag» hatte zuerst über das Grundlagenpapier berichtet.

De Buman erwägt weitere Motion

Der Freiburger CVP-Nationalrat Dominique de Buman, welcher die Motion eingereicht hatte, sieht sein Anliegen «entstellt», wie er am Sonntag der sda sagte. De Buman wollte erreichen, dass Wegwerf-Säcke verboten werden - und nicht deren kostenlose Verteilung. Er will in der nächsten Session eine weitere Motion einreichen, falls die Bundesverwaltung nicht von ihren Plänen abrückt. Seine neue Motion würde diesmal aber eine Gesetzesänderung verlangen, sagte de Buman.

Branche soll sich äussern können

Verschiedene Länder haben Wegwerf-Plastiksäcke verboten, darunter Frankreich, China und Australien. Der Bundesrat wollte sie hierzulande nicht verbieten, weil aus seiner Sicht der ökologische Nutzen eines Verbots in der Schweiz klein ist.

Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) hat Branchenvertreter für eine Aussprache am kommenden Freitag eingeladen. «Es handelt sich um eine erste Sitzung, um den Vorschlag des BAFU zu diskutieren», sagte BAFU-Sprecherin Elisabeth Maret der sda.

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