Am Mittwoch werden zwei neue Bundesräte gewählt.
Leonie Hart
Drei Tage vor den Bundesratswalen gelten die Basler SP-Ständerätin Eva Herzog und der Berner SVP-Nationalrat Albert Rösti als Favoriten für die Nachfolge von Simonetta Sommaruga und Ueli Maurer. Doch eine Jurassierin und ein Zürcher sind in Lauerstellung.
Die Bundeshausfraktionen gaben sich nach den ersten Anhörungen der Kandidierenden am vergangenen Dienstag bedeckt. Sie halten grundsätzlich alle vier Anwärterinnen und Anwärter für wählbar. Also sind auch die SP-Ständerätin Elisabeth Baume-Schneider und alt SVP-Nationalrat Hans-Ueli Vogt noch keinesfalls aus dem Rennen.
Nichtparlamentarier
Gegen Baume-Schneider spricht aber, dass ihre Wahl zu einer «lateinischen» Mehrheit im Bundesrat führen könnte, was einige Deutschschweizer Parlamentarier zu verhindern versuchen dürften. Exponenten der FDP äusserten bereits Bedenken, wollen Baume-Schneider nun aber doch anhören.
Gegen Vogt spricht, dass es Nichtparlamentarier tendenziell schwieriger haben, eine Mehrheit der Vereinigten Bundesversammlung von einer Wahl zu überzeugen. Kommt hinzu, dass sein Gegenspieler Rösti als einer der am besten vernetzten Politiker in Bundesbern gilt.
Geheime Wahl
Eine Vorentscheidung für eine SP-Kandidatin oder für einen SVP-Kandidaten könnte am kommenden Dienstag fallen, wenn fünf Parlamentsfraktionen zu einer zweiten Anhörungsrunde laden. Jedoch ist unklar, ob sich die Fraktionen danach auf einen Namen einigen können oder wollen.
Und selbst, wenn es Wahlempfehlungen gäbe: Die Wahl am 7. Dezember läuft geheim ab. Alle National- und Ständeräte können wählen, wen sie wollen. Normalerweise gehen die meisten Stimmen an die offiziellen Kandidatinnen und Kandidaten auf dem Ticket. Eine «wilde Wahl» gilt aktuell als ausgeschlossen.
Spannung vor Departementsverteilung
Nach der Wahl der zwei neuen Mitglieder der Landesregierung wird am Mittwoch auch das Bundespräsidium für das kommende Jahr neu gewählt. Turnusgemäss ist Innenminister Alain Berset an der Reihe, der bereits 2018 das Repräsentationsamt innehatte. Verteidigungsministerin Viola Amherd wird voraussichtlich als Vizepräsidentin gewählt und dürfte das Bundespräsidium 2024 übernehmen.
Spannender wird das Rennen um die Departemente. Der neu zusammengesetzte Bundesrat wird nach den Ersatzwahlen darüber entscheiden, wer ab kommendem Jahr welchem Departement vorstehen wird. Es ist keinesfalls gegeben, dass die neue SP-Bundesrätin das Umweltdepartement von Sommaruga erbt und der neue SVP-Bundesrat das Finanzdepartement von Maurer übernimmt. Wahrscheinlicher ist eine Rochade. Wie diese aussehen wird, ist noch offen.
