Die Autobahn A1 bei Spreitenbach ist auf 6 Spuren ausgebaut. Bei anderen Abschnitten dürfte das nicht so rasch der Fall sein.
Roland zh
«Damit ist der Gesamtausbau nicht mehr möglich», sagte er der «NZZ am Sonntag». Eine im Parlament hängige und vom Bundesrat unterstützte Motion für den Ausbau der A1 zwischen Lausanne und Genf sowie Bern und Zürich auf mindestens sechs Spuren hält der Verkehrsminister nun vorerst für nicht mehr umsetzbar.
«Wir müssen viel Infrastruktur bauen»
«Das können wir jetzt nicht machen», sagte der SVP-Bundesrat im Interview. Rein rechtlich sei der Vorstoss zwar noch gültig und der Positionsbezug des Bundesrats ebenfalls. «Aber politisch sieht es anders aus.» Der Verkehrs- und Energieminister äusserte sich besorgt angesichts der Schwierigkeiten von grösseren Verkehrsvorhaben oder Energiebauten. «Wir müssen ganz viel bauen in Zukunft. Wir brauchen mehr Stromleitungen, wir brauchen neue Kraftwerke, wir brauchen Kapazitätserweiterungen auf Schienen und Strassen.»
Rösti glaubt weiterhin an Mehrheiten für neue Grossprojekte. «Wenn der Druck gross ist, ist die Bevölkerung in der Regel bereit, die nötigen Massnahmen zu treffen.» Das werde auch im Infrastrukturbereich und beim Strom so sein.
«Jeder schaut für sich»
Gleichzeitig erklärte Rösti, er habe zuweilen den Eindruck, dass die Welt egoistischer geworden sei. «Jeder schaut für sein Gärtli.» Der Bundesrat rief deshalb zu Zuversicht auf und appellierte an das Zusammengehörigkeitsgefühl.
Das Stimmvolk hat am 24. November an der Urne fünf Ausbauprojekte in der Deutschschweiz und ein Projekt in der Romandie mit einem Nein-Stimmen-Anteil von 52,7 Prozent abgelehnt. Nicht realisiert werden kann damit der Ausbau der A1 zwischen Bern-Wankdorf und Schönbühl BE auf acht Spuren und zwischen Schönbühl und Kirchberg BE auf sechs Spuren. In der Westschweiz wird es keinen Ausbau der A1 zwischen Le Vengeron GE und Nyon VD auf sechs Spuren geben.
Frauen gegen Ausbau
Ebenfalls vom Tisch sind der Bau einer dritten Röhre des Rosenbergtunnels der A1 bei St. Gallen und einer zweiten Röhre des Fäsenstaubtunnels der A4 in Schaffhausen. Im Raum Basel wird die A2-Osttangente nicht mit einem neuen Rheintunnel zwischen Birsfelden BL und Kleinhüningen vom Durchgangsverkehr entlastet. Der Bund wollte für die sechs Projekte 4,9 Milliarden Franken ausgeben.
Für das Resultat wichtiger als regionale Unterschiede war aber laut Lukas Golder vom Forschungsinstitut gfs.bern das Geschlecht: «Frauen haben heute entschieden», sagte er im Schweizer Fernsehen SRF, gestützt auf Umfrageresultate von Anfang November. Die von gfs.bern Mitte November präsentierten Umfrageergebnisse besagten, dass nur 38 Prozent der Frauen Ja oder eher Ja sagen wollten zum Autobahnausbau, während es bei den Männern 56 Prozent waren. «Die Umweltfrage gewichtet bei den Frauen mehr», so Golder.
