Wald- und Wytweiden sind mit Gehölzen durchsetzte Weiden auf futterbaulich und forstwirtschaftlich genutzten Flächen.
Esther Siegenthaler
Die Eckpunkte des Projekts mit dem Namen «Entlastungspaket 27» hatte der Bundesrat bereits im Juni präsentiert. Nun hat er die Botschaft mit rund 60 Einzelmassnahmen zuhanden des Parlaments verabschiedet.
«Kein Sparpaket»
Die Sanierung der Bundeskasse ist laut dem Bundesrat nötig, um in den kommenden Jahren die Einnahmen und Ausgaben des Bundes wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Laut Landesregierung handelt es sich nicht um ein Sparpaket, wie das Projekt weit herum betitelt wird, weil die Ausgaben auch mit dem Entlastungspaket weiterhin stark ansteigen.
Die Ausgaben sollen wie folgt gedrosselt werden: 2,4 Milliarden Franken im Jahr 2027 und rund 3 Milliarden Franken in den Jahren 2028 und 2029.
FLS soll wegfallen
Sparen will der Bundesrat auch beim Schutz von Kulturlandschaften. Die Stiftung Landschaftsschutz Schweiz schlägt deshalb Alarm. So sollen der Fonds Landschaft Schweiz (FLS) gestrichen und die Bundesbeiträge an regionale Projekte für Landschaftsqualität und Biodiversität gekürzt werden.
Der FLS, 1991 vom Parlament anlässlich der 700-Jahr-Feier der Eidgenossenschaft eingeführt, fördert die Erhaltung, Aufwertung und Wiederherstellung von traditionellen Kulturlandschaften. Gemäss Stiftung Landschaftsschutz wurden in den über 30 Jahren mehr als 2500 lokale und regionale Projekte vom FLS unterstützt.
«Ende der Landschaftsqualitätsbeiträge»
Kürzungen sieht die Landesregierung auch bei den Landschaftsqualitätsbeiträgen vor. So will der Bund künftig nicht mehr 90 Prozent der Kosten übernehmen, sondern nur noch 50 Prozent. «Faktisch bedeutet dies das Ende der Landschaftsqualitätsbeiträge, weil die Kantone Beiträge in der nötigen Höhe nicht stemmen können», warnt die Stiftung Landschaftsschutz.
Mit diesem Direktzahlungstyp werden unter anderem Kulturlandschaften wie Waldweiden im Jura, Terrassenlandschaften in den Alpen oder Kastanienselven im Tessin unterstützt.
Mit dem Wegfall des FLS und der Landschaftsqualitätsbeiträge könnten Landwirtinnen und Landwirte die traditionellen Kulturlandschaften kaum mehr pflegen. «Die Einsparung von rund 70 Millionen Franken steht in keinem Verhältnis zum Schaden, den die Sparmassnahmen verursachen würden», hält die Stiftung Landschaftsschutz fest.
Die Stiftung appelliert an das Parlament, die Sparpläne «auf Kosten der Lebensgrundlage Landschaft zu korrigieren».
