Dienstag, 31. Januar 2023
08.12.2022 16:30
Bundesrat

Departementsrochade im Bundesrat

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Von: sda

Im Bundesrat kommt es zur Departementsrochade: Albert Rösti übernimmt das Umwelt- und Energiedepartement, Karin Keller-Sutter wird neue Finanzministerin. Die neu gewählte Elisabeth Baume-Schneider übernimmt das Justiz- und Polizeidepartement.

Vier Mitglieder des Bundesrats behalten ihre aktuellen Departemente: Guy Parmelin bleibt Wirtschaftsminister, Ignazio Cassis steht weiterhin dem Aussendepartement vor, Viola Amherd bleibt im Verteidigungsdepartement, und Alain Berset ist weiterhin Innenminister. Das teilte die Bundeskanzlei am Donnerstagnachmittag mit. Zuvor hatte sich der neu zusammengesetzte Bundesrat zu einer informellen Sitzung getroffen.

Nach dem Rücktritt von Ueli Maurer bleibt das Finanzdepartement in bürgerlicher Hand. Seit der Einführung der Zauberformel 1959 war die SP nur selten am Drücker im EFD. Karin Keller-Sutter wird dafür sorgen, dass die FDP den Erfahrungsvorsprung in diesem Departement ausbauen kann.

Die bürgerliche Mehrheit kann sich zudem das wichtige Umwelt- und Energiedepartement von der SP schnappen. Rösti wird die Nachfolge von Simonetta Sommaruga als Uvek-Vorsteher antreten. Zuvor hatte die SP dieses Departement in der Zeit seit Anfang der 60er-Jahre länger als die anderen Bundesratsparteien inne.

Dass Baume-Schneider das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) übernimmt, ist historisch gesehen ebenfalls keine Überraschung. Das EJPD ist oft das «Einsteigerdepartement» für neugewählte Bundesrätinnen und Bundesräte.

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