Im Oktober 2023 finden Wahle
Leonie Hart
Rund zehn Monate vor den nationalen Wahlen zeichnet sich ab, dass im Herbst weniger Ratsmitglieder nicht mehr kandidieren wollen als bei den Wahlen 2019. Bisher haben acht Ständeratsmitglieder und rund zwanzig Nationalratsmitglieder ihren Rückzug angekündigt.
Betroffen von den Rücktritten aus dem Ständerat sind bisher vier der fünf Fraktionen in der kleinen Kammer. Die SP steht nach 2019 ein weiteres Mal vor einer Abgangswelle in Bezug auf die Zahl der Sitze.
SP muss Sitz vorzeitig verteidigen
Bis zum Rücktritt von Paul Rechsteiner (SG) am Ende der Wintersession hatte die SP acht Vertreterinnen und Vertreter im Ständerat. Rechsteiners Sitz muss die SP schon im März verteidigen. Zwei weitere Vertreter der Sozialdemokraten wollen am Ende der Legislatur gehen: Hans Stöckli (BE) und Roberto Zanetti (SO).
Und es steht noch ein vierter Abgang aus der SP-Ständeratsfraktion im Raum. Die Tessinerin Marina Carobbio Guscetti kandidiert im April für einen Sitz in der Kantonsregierung. Sie hatte 2019 dem Mitte-Politiker Filippo Lombardi den Sitz ganz knapp abnehmen können.
Tritt zurück: Ständerat Hansjörg Knecht (SVP/AG)
zvg
Ständerat Roberto Zanetti (SP/SP) geht auch.
Parlamentsdienste
Ständerat Ruedi Noser (FDP, ZH) hört auf.
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Zwei von SVP gehen
Proportional viele Abgänge zu verkraften hat auch die SVP. Zwei Mitglieder ihrer Sechserdelegation – Hansjörg Knecht (AG) und Alex Kuprecht (SZ) – wollen im Oktober nicht zur Wiederwahl antreten. Knecht hatte vor vier Jahren der SP einen Sitz abgenommen.
Bei der FDP wollen drei der zwölf Ständeratsmitglieder gehen: Olivier Français (VD), Thomas Hefti (GL) und Ruedi Noser (ZH) haben ihre Rücktritte angekündigt. Der Nidwaldner Freisinnige Hans Wicki hält sich punkto weitere Amtszeit noch bedeckt, und auch Philippe Bauer (FDP/NE) hat noch keine Ankündigung gemacht.
Noch kein Rücktritt in der Mitte
Von den fünf Grünen will nur die Waadtländerin Adèle Thorens Goumaz keine Amtszeit mehr anhängen. Keine Rücktrittsankündigung kam bisher aus der 14-köpfigen und grössten Fraktion der kleinen Kammer, der Mitte. Der Zuger Peter Hegglin hat seine Pläne allerdings noch nicht bekanntgegeben. Eine komplett neue Standesvertretung wegen Rücktritten muss bisher nur die Waadt wählen. In den Kantonen Aargau, Bern, Glarus, Solothurn, Schwyz und Zürich will je ein Ständeratsmitglied gehen.
Damit dürfte auf die Erneuerungswelle in der kleinen Kammer im Herbst 2019 im kommenden Herbst eine kleinere folgen. 2019 hatten nicht weniger als 19 der 46 Ständeratsmitglieder nicht mehr kandidiert, und drei weitere schafften die Wiederwahl nicht. So viele Neue auf einmal habe es in der kleinen Kammer noch nie gegeben, sagte der damalige Ratspräsident Hans Stöckli denn auch zu Beginn der noch laufenden 51. Legislatur. Die kleine Kammer war grüner, jünger und weiblicher geworden.
4 Landwirtschaftsvertreter gehen
Im Nationalrat ist die Lage noch weniger klar, etliche Karten sind noch verdeckt. 21 Rücktrittsankündigungen kamen bisher aus den Fraktionen von SVP, SP, Mitte und FDP, aber keine von den Grünen und der GLP. Sie gewannen 2019 die «Klima- und Frauenwahl». Entsprechend sind viele ihrer Vertreterinnen und Vertreter erst kurze Zeit im Amt.
Diese Landwirtschaftsvertreter treten ab: Nationalrat und Landwirt Andreas Aebi (SVP/BE)
Daniel Salzmann
Nationalrat und Landwirt Erich von Siebenthal (SVP/BE)
Tamara Wülser
Nationalrat und Landwirt Jean-Pierre Grin (SVP/VD)
parlament.ch
Nationalrat und Agronom Jacques Bourgeois (FDP/FR)
freshfocus
Von den 55 SVP-Vertreterinnen und -Vertretern in der grossen Kammer wollen acht nicht mehr antreten. Die Berner Andreas Aebi, Andrea Geissbühler und Erich von Siebenthal müssen ihre Plätze wegen der parteiinternen Amtszeitbeschränkung räumen. Gehen wollen auch Yves Nidegger (GE), Walter Wobmann (SO), Pirmin Schwander (SZ), Verena Herzog (TG) und Jean-Pierre Grin (VD). Schwander will allerdings für den Ständerat kandidieren.
Fünf Abgänge gibt es unter den 29 FDP-Nationalratsmitgliedern. Nicht mehr kandidieren wollen Christa Markwalder (BE), Jacques Bourgeois (FR), Christian Lüscher (GE), Kurt Fluri (SO) und Doris Fiala (ZH). Aus der 39-köpfigen SP-Fraktion sind bisher vier Abgänge bekannt. Es sind Yvonne Feri (AG), Prisca Birrer-Heimo (LU), Edith Graf-Litscher (TG) und Ada Marra (VD).
Nationalrat 2019 verjüngt
Auch aus der Mitte – die Fraktion hat 31 Mitglieder – sind bisher vier Abgänge gemeldet worden. Zum Ende der Legislatur gehen wollen Martin Landolt (GL), Jean-Paul Gschwind (JU), Ida Glanzmann (LU) und Alois Gmür (SZ). Vorzeitig zurücktreten wird Ende Februar Ruth Humbel (AG).
Der Nationalrat verjüngte sich im Herbst 2019: 29 Mitglieder kandidierten damals nicht mehr, und 31 weitere wurden nicht wiedergewählt. Bei den drei Wahlen zuvor waren jeweils etwa zwei Dutzend Nationalratsmitglieder nicht wiedergewählt worden.
