Das BLW – ein Puppentheater (frz. Guignol)? Dies ist jedenfalls die Auffassung Westschweizer Bauern.
Reto Blunier
In vielen europäischen Ländern haben die Landwirtinnen und Landwirten mit verschiedenen, teils gewalttätigen Aktionen im vergangenen Frühjahr auf ihre schwierige Lage aufmerksam gemacht. Auch in der Schweiz haben die Bäuerinnen und Bauern auf angespannte wirtschaftliche Lage hingewiesen. Die Aktionen wie Sternfahren, Brückentag, Weckruf, SOS, Mahnmärsche oder Mahnwache waren aber immer sehr friedlich und geordnet.
«Den Bauern brennt es unter den Nägeln»
Um den Forderungen Nachdruck zu verleihen, organisierte die Bewegung «Weckruf Bauern» die Aktion «Dialog Bauern Schweiz». An mehreren Orten in der ganzen Schweiz versammeln sich vom 22. bis 25. März 2024 Bauernfamilien - auch mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen - auf organisierten Plätzen. Doch in den vergangenen Monaten hat sich nicht viel bewegt.
Die Forderungen der Gruppe «Dialog»
Die Bewegung hat im vergangenen Frühling folgende vier Kernforderungen an die Verwaltung, die Politik, Gesellschaft und die Marktakteure:
- Stabilität und Planungssicherheit (Politik, Verwaltung)
- Gerechte und angemessene Entschädigung der Produkte (Handel)
- Verringerung des administrativen Aufwandes (Verwaltung)
- Wertschätzung der Arbeit und der Produkte (Gesellschaft)
Die beiden Organisationen Weckruf und Dialog sind mit der Situation nicht zufrieden. «Ich bin enttäuscht. Gerade auch politisch ist wenig gegangen. Wenn wir als Bauern darauf aufmerksam machen, wie stark die Bürokratie auf uns lastet, und der Bundesrat in der Folge nur zu einem runden Tisch einlädt und auf die Agrarpolitik 2030+ vertröstet, ist das ernüchternd», sagte Haslebacher zu «Schweizer Bauer». Die Lage sei von den Bundesämtern nicht richtig eingeschätzt worden. «Es brennt den Bauern viel mehr unter den Nägeln, als sie meinen», machte er deutlich. Deshalb haben sie die die Landwirtinnen und Landwirte aufgefordert, sich am Dienstag vor dem Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) und dem Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) in Liebefeld bei Bern einzufinden.
Rund 1000 Landwirte haben sich eingefunden.
Reto Blunier
Die Gruppe Dialog hatte explizit dazu aufgerufen, nicht mit Traktoren vorzufahren, sondern mit Treicheln und Glocken zu erscheinen.
Reto Blunier
In der Agrarpolitik gefangen.
Reto Blunier
«Der Schuh drückt»
Etwas mehr als 1000 Bäuerinnen und Bauern sind dem Aufruf gefolgt. «Das ist die Basis, die sich hier eingefunden hat. Es muss etwas gehen», sagte Mitorganisator Urs Haslebacher. Er wies auf die schwierige politische Lage hin. Die Schweiz importiere fast 60 Prozent der Nahrungsmittel. «Wir haben keine Verträge mit dem Ausland. Sind wir sicher, dass bei einer Krise und geschlossenen Grenzen diese 60 Prozent noch eingeführt werden können», fragte er sich. Bei der Energie und der Armee habe es die Politik verstanden, die Versorgung zu verbessern. «Aber was nützt uns ein Schutzschirm, wenn wir nichts zu essen haben», so Haslebacher weiter.
«Der Schuh drückt. Und das wollen wir heute zeigen. Wir wollen unsere Forderungen (siehe Kasten) auf eine friedliche, aber klare Art den Bundesbehörden übermitteln», sagte Landwirt Felix Neuenschwander.
«Es reicht»
Jürg Haas, Landwirt aus Messen SO, wählte deutliche Worte. «Als Vater habe ich eine Verantwortung. Ich will meinem Sohn einen Betrieb mit Rahmenbedingungen weitergeben, für die es sich zu arbeiten lohnt», rief Haas den Bauern und BLW-Direktor Christian Hofer zu. Dafür müssten sich die Ämter aber endlich bewegen. Es fehle an jeglicher Unterstützung für eine produzierende Landwirtschaft, kritisierte Haas.
Der Protest blieb friedlich.
Reto Blunier
Die Botschaft war unmissverständlich.
Reto Blunier
Die Botschaft war unmissverständlich.
Reto Blunier
Die Aufzeichnungen sollen reduziert werden: Nur noch der Einsatz von Antibiotika, der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln mit Wartefristen und Düngereinsatz nach Suisse Bilanz soll dokumentiert werden. Sämtliche weiteren Aufzeichnungen von Daten würden keinen Mehrwert bringen. «Es reicht», sagte Haas weiter. Die Bevölkerung habe den Landwirten in zahlreichen Abstimmungen (Trinkwasser, Pestizide, Massentierhaltung Biodiversitätsinitiative) – mit beeindruckenden Resultaten ihr Vertrauen ausgesprochen.
BLW-Direktor Christian Hofer versicherte, dass man die Anliegen der Bauern ernst nehme und man für die Bauern wolle. In der kommenden Agrarpolitik 2030 soll die Position der Landwirtschaft gestärkt werden. «Wir setzen die nicht immer einfachen Forderungen der Politik um.» Anforderungen, die vielschichtig und eben mit Aufwand verbunden seien. Nach rund 70 Minuten ging die friedliche Aktion zu Ende.
Mehr über den Anlass sehr Ihr im Video.
Stabilität und Planungssicherheit
Bei der Forderung Stabilität und Planungssicherheit wenden sich Weckruf und Dialog an die Verwaltung und an die Politik. «Die Rahmenbedingungen müssen verbessert werden – die Bundesverwaltung ist in der Pflicht», sagte Haslebacher zu «Schweizer Bauer».
Die Gruppen verlangen Folgendes:
1. Senkung Staatsquote: Die steigende Staatsquote mache die Landwirtschaft immer abhängiger vom Staat. Ständige gesetzliche Änderungen würden sich entsprechend direkt auf den Einkommen der Landwirtinnen und Landwirte niederschlagen.
2. Steigerung der Effizienz: Im Bericht zum Postulat 20.3931 und Postulat 21.3015 zur zukünftigen Ausrichtung der Agrarpolitik wird von der Landwirtschaft eine Steigerung der Arbeitsproduktivität von 50% bis 2050 gegenüber 2020 verlangt. Das Ziel sei ambitioniert. «Wir wollen gleichlange Spiesse. Wir fordern daher dasselbe von der Bundesverwaltung», halten sie fest.
3. Rahmenbedingungen zum Schutz von Kulturen und Tieren: Die Bundesverwaltung müsse im Bereich Pflanzenschutz und Tierarzneimittel zuverlässige Lösungen ermöglichen. «Bewilligung von Pflanzenschutzmittel und Verfügbarkeit von Tierarzneimittel sind aktiv voranzutreiben», halten sie fest.
4. Landwirtschaftlicher Zahlungsrahmen: Beim Budget 2025, beim landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen 2026-29 und bei der generellen Sanierung des Bundeshaushalts werden Kürzungen nicht akzeptiert. «Die Landwirtschaft hat nicht Schuld an den höheren Bundesausgaben, unsere Ausgaben sind seit Jahrzehnten nominal stabil», so die Forderung. Die Einkommen der Bauernbetriebe seien bereits besorgniserregend tief.
Grenzschutz besser handhaben
Dialog und Weckruf haben auch beim Punkt «Gerechte und angemessene Entschädigung der Produkte» deutliches Verbesserungspotenzial ausgemacht. Die vom Schweizer Bauernverband geforderten 5 bis 10 Prozent höhere Produzentenpreise wurden nicht realisiert. «In den allermeisten Bereich stellen wir seit längerer Zeit keine Verbesserung fest», halten Weckruf und Dialog fest. Auch den Grenzschutz sehen sie als wichtiges Instrument.
1. Produktion nicht gesichert: Bei schlechten Preisen gehe die Anbaubereitschaft verloren, womit die einheimische Produktion nicht mehr gesichert sei. «Viel Wissen geht damit Jahr für Jahr verloren», warnen die beiden Organisationen.
2. Grenzschutz und Unterstützung der einheimischen Produktion: Die Schweizer Produktion sei wegen topografischen und strengen gesetzlichen Vorgaben gegenüber dem Ausland nicht mehr konkurrenzfähig. «Der Grenzschutz wird somit immer wichtiger. Für den Erhalt einer angemessenen Ernährungssicherheit muss er deshalb besser gehandhabt werden», schreiben sie weiter. Als Beispiel nennen sie die Vergabe von Importkontingenten.
auch die Gegner, die sie hat.
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MC Roger pas content
MC Roger nicht zufrieden
Schade, dass in der Deutschschweiz niemand die untertitelte Version teilt und die Medien auch nicht darüber gesprochen haben...
es ist längst überfällig, die Anliegen der Schweizer Landwirtinnen und Landwirte ernst zu nehmen und endlich zu handeln. Über 1000 Bäuerinnen und Bauern aus der Basis haben sich versammelt, um unmissverständlich klarzumachen: Es reicht! Der Ruf nach fairen Bedingungen, weniger Bürokratie und mehr Planungssicherheit ist laut und unüberhörbar. Die Landwirtschaft steht vor existenziellen Herausforderungen – Herausforderungen, die Ihre Verantwortung als Gestalter von Rahmenbedingungen erfordern. Es geht um nichts Geringeres als die Sicherung einer produzierenden, zukunftsfähigen und kleinbäuerlichen Landwirtschaft.
Die Schweizer Bevölkerung hat in vergangenen Initiativen zu Trinkwasser, Pestiziden, Massentierhaltung und Biodiversität deutlich gezeigt, dass sie hinter einer produzierenden Landwirtschaft steht. Der Volkswille ist klar: Keine ideologisch motivierten Verbote, sondern praxisnahe Unterstützung und verlässliche Rahmenbedingungen. Jetzt ist der Moment gekommen, diesen Willen ernst zu nehmen und in konkrete Massnahmen umzusetzen, die eine Landwirtschaft ermöglichen, die unserer Gesellschaft, unserer Kultur und unserer Ernährungssicherheit gerecht wird.
Die Verwaltung steht dabei besonders in der Pflicht: Nutzen Sie endlich Ihren Ermessensspielraum zugunsten der Landwirtschaft. Statt sich in Detailregelungen zu verlieren, ist pragmatisches Handeln gefragt. Es muss nicht alles bis ins letzte Detail geregelt und dokumentiert sein. Gesunder Menschenverstand und die Bereitschaft, praxistaugliche Lösungen zu finden, sind entscheidend. Zeigen Sie, dass auch die Verwaltung mit gutem Beispiel vorangehen kann: Reduzieren Sie in der nächsten Vernehmlassung unnötige Vorschriften, setzen Sie klare Prioritäten zugunsten der Produktion und schaffen Sie Bedingungen, die den Bäuerinnen und Bauern die Arbeit erleichtern und nicht erschweren.
Jetzt ist die Zeit, Verantwortung zu übernehmen, für eine starke, produzierende Landwirtschaft einzustehen und die Weichen für eine zukunftsorientierte einfache, pragmatische Agrarpolitik zu stellen. Die Landwirtinnen und Landwirte zählen auf Sie – handeln Sie jetzt!
Liebe Verantwortliche, nutzt die kommende Vernehmlassung, um pragmatische Lösungen für die Landwirtschaft zu schaffen. Streichen Sie alle Doppelregulierungen und Verschärfungen in der Direktzahlungsverordnung, die bereits durch andere Behörden/Verordnungen wie das BAFU, BLV, TschV, DüV, GschV. usw. welche durch wissenschaftliche Evidenzen abgedeckt sind. Diese aktuellen Überlagerungen führen zu unnötiger Unsicherheit und behindern eine effiziente Bewirtschaftung der Betriebe. Ebenso müssen unnötige Dokumentationspflichten (z.b. Weidejournal, Ackerschlagkartei, usw.) konsequent abgeschafft werden, da sie die Landwirtinnen und Landwirte unverhältnismässig belasten, ohne einen messbaren Mehrwert zu bringen. Das Thema Digiflux muss dringend sistiert werden, bis eine grundlegende Anpassung des Landwirtschaftsgesetzes erfolgt, die sicherstellt, dass dieser belastende Passus (Informationssysteme) endgültig gestrichen wird. Dies wäre ein entscheidender Schritt, um die dringend benötigte Entlastung und Planungssicherheit für die Landwirtschaft zu schaffen.
Mit der Agrarpolitik 2030+ haben Sie die Möglichkeit, eine zukunftsweisende, produzierende Landwirtschaft zu fördern. Es ist an der Zeit, den Fokus von Biodiversitäts- und Nachhaltigkeitszielen abzuwenden und wieder die Produktion ins Zentrum zu stellen. Ausserdem sollte meiner Meinung nach die AP2030+ gezielt Rahmenbedingungen schaffen, die auch kleinen Landwirtschaftsbetrieben eine tragfähige, ökonomische Grundlage bieten. Damit können diese nicht nur wirtschaftlich leben, sondern auch eine solide Basis für ein Familieneinkommen schaffen. Eine produzierende Landwirtschaft stärkt nicht nur die regionale Versorgung, sondern trägt auch dazu bei, die Vielfalt und Vitalität des ländlichen Raumes zu erhalten. Die AP2030+ muss ein klares Signal setzen: Landwirtschaft ist in erster Linie Ur-Produktion, und diese muss unterstützt und nicht durch ideologische Vorgaben ausgebremst werden.
Meine Persönliche Meinung:
Die Landwirtschaft ist in der Bundesverfassung, insbesondere in den Artikeln 104 und 104a, verankert – und das aus gutem Grund. Diese Artikel legen die wesentlichen Aufgaben der Landwirtschaft fest und betonen ihre multifunktionale Bedeutung für die Schweiz. Gemäss Artikel 104 soll die Landwirtschaft durch eine nachhaltige und auf den Markt ausgerichtete Produktion einen wesentlichen Beitrag leisten zur sicheren Versorgung der Bevölkerung, zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen, zur Pflege der Kulturlandschaft und zur dezentralen Besiedlung des Landes. Artikel 104a ergänzt diese Zielsetzungen mit dem Fokus auf Ernährungssicherheit. Der Bund wird verpflichtet, Voraussetzungen zu schaffen, um die Grundlagen für die landwirtschaftliche Produktion – insbesondere das Kulturland – zu sichern. Zudem fördert er eine standortangepasste und ressourceneffiziente Produktion
Diese Verfassungsgrundlagen zeigen klar, dass die Landwirtschaft weit mehr ist als ein Wirtschaftszweig. Sie ist ein essenzieller Bestandteil der Schweizer Identität und Sicherheit, und ihre Förderung ist nicht nur eine Verpflichtung, sondern eine gesellschaftliche Notwendigkeit.
Mit dieser Verfassungsgrundlage sehe ich sowohl die Landwirte als auch die Verwaltung in der Verantwortung, den Fokus wieder stärker auf die Produktion von Nahrungsmitteln zu legen. In der Vergangenheit wurde vor allem die Nachhaltigkeit und Ökologisierung betont, während die Ressourceneffizienz – beispielsweise gemessen an der Kalorienproduktion pro Quadratmeter – oft in den Hintergrund trat. Die kleinbäuerlichen Strukturen in der Schweiz, geprägt durch unsere topografischen, klimatischen und geologischen Gegebenheiten, leisten aus meiner Sicht einen entscheidenden Beitrag zur Erfüllung der Ziele der Verfassung. Diese Betriebe verkörpern die Werte der dezentralen Besiedelung, der Pflege der Kulturlandschaft und der Ernährungssicherung in vorbildlicher Weise. Es wäre wünschenswert, wenn wir zurückkehren zu einer Landwirtschaftspolitik, die nicht primär darauf ausgerichtet ist, möglichst viel Fläche zu bewirtschaften oder möglichst viele Tiere in Tierwohlprogrammen anzumelden. Stattdessen sollte der Fokus auf der Stärkung von Familienbetrieben in der Urproduktion liegen – auch wenn diese, als Teil eines gesellschaftlichen Auftrags, bestimmte Vorgaben des Bundes erfüllen müssen. Eine solche Ausrichtung würde nicht nur der Verfassung gerecht, sondern auch die langfristige Zukunft der Schweizer Landwirtschaft sichern.
Ein entscheidender Ansatzpunkt für eine zukunftsgerichtete Landwirtschaftspolitik ist die gezielte Förderung kleinbäuerlicher Verhältnisse. Betriebe mit einer Fläche von bis zu 10–15 Hektar sollten so unterstützt werden, dass sie einem KMU-Unternehmer ein äquivalentes Einkommen und einen Unternehmensgewinn ermöglichen. Eine Orientierung von etwa CHF 80'000 bis 120'000 jährlich als Inhaber-Gehalt und etwa 20% des Umsatzes als Unternehmensgewinn als Ziel ist nicht nur realistisch, sondern auch notwendig, um den Fortbestand kleiner Betriebe und ihrer wichtigen gesellschaftlichen Aufgaben zu sichern.
Die Landwirtschaft ist in der Bundesverfassung verankert – und das aus gutem Grund. Diese Verpflichtung bedeutet, dass die Landwirtschaft gefördert und auch gefordert werden muss. Doch diese Förderung sollte nicht in die (falsche) Richtung gehen: Wir brauchen eine kleinbäuerliche Landwirtschaft, die auf Regionalität, Qualität und Produktion setzt, und keine grossindustrialisierten Betriebe, die durch Direktzahlungen für Tierwohl- oder Flächenbeiträge überproportional stark gefördert werden.
Wenn in Richtung «Industrialisierung», dann sollte sie über Effizienz und Skaleneffekte organisiert sein, nicht durch ein Übermass an Subventionen/Direktzahlungen. Kleinbetriebe hingegen verdienen gezielte Unterstützung, da sie nicht nur hochwertige Nahrungsmittel produzieren, sondern auch eine Vielzahl gesellschaftlicher Aufgaben erfüllen – von der Landschaftspflege bis zur Sicherung der dezentralen Besiedelung.
Eine zukunftsorientierte Landwirtschaftspolitik, die diese Werte anerkennt und konsequent fördert, schafft die Grundlage für eine vielfältige und leistungsfähige Landwirtschaft in der Schweiz. Sie bewahrt die Betriebe davor, durch wirtschaftlichen Druck zunehmend in den Nebenerwerb abgedrängt zu werden, und stärkt ihre Rolle als tragende Säule unserer Gesellschaft und Kultur.
Hier wir wieder einmal auf hohem Nivea protestiert.
Hier in der CH haben es die Bauern sehr gut wenn wir denken was der Stadt in die Landwirtschaft steckt und wenn es darum geht PAFS zu untersuchen haben fast alle kein gehör für Lösungen. ALLES DEN KOMMENDEN GENERATIONEN ZU UEBERLASSEN IST SEHR EINFACH