Sparrunden auch nach 2024

Wegen der Ausgaben während der Coronapandemie prophezeit Finanzministerin Karin Keller-Sutter Sparrunden im Bundesbudget. «Nicht nur für das Jahr 2024, sondern auch in den Folgejahren», sagte sie gegenüber der «Südostschweiz».

Durch die Pandemie habe der Bunde zum ersten Mal seit der Finanzkrise, die 2007 begonnen hatte, auf die ausserordentliche Budgetierung zurückgegriffen. «Und wir haben 30 Milliarden Franken Schulden angehäuft. Das ist nicht nichts», so Keller-Sutter im am Samstag veröffentlichten Interview. «Natürlich mussten wir handeln, aber man wird erst in Zukunft sehen, ob wir es richtig gemacht haben oder ob es zu viel war.»

Diese Staatshilfe habe sich fast zur Selbstverständlichkeit gemausert, so die Finanzministerin. Das habe sich bei den gestiegenen Energiepreisen gezeigt. «Das Erste, was ich da von einem Spitzenverband der Wirtschaft gehört hatte, war, dass es staatliche Überbrückungskredite brauche. Man kann aber nicht jedes unternehmerische Risiko abfedern.

Aktuell läuft die Erarbeitung der Eckwerte für das Budget 2024. Ende Januar sollen diese laut Keller-Sutter beschlossen werden.

Laut SRFs «Echo der Zeit» hatte der Bund mit über zwei Milliarden Franken durch die Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) budgetiert. Wie die SNB kürzlich mitteilte bleibt diese Ausschüttung aus, da die SNB im Geschäftsjahr 2022 voraussichtlich einen Verlust von 132 Milliarden Franken eingefahren hat. Ein Teil des Betrages hatte der Bund dafür vorgesehen, die Corona-Schulden weiter abzubauen.