Preisüberwacher Stefan Meierhans
Adi Lippuner
Preisüberwacher Stefan Meierhans hat im vergangenen Jahr 60 Prozent mehr Bürgermeldungen erhalten als im Jahr zuvor. Er führt dies auf die steigende Teuerung zurück. Am häufigsten betrafen die Meldungen Preise und Tarife aus dem Bereich Energie.
Etwa 30 Prozent der insgesamt 2368 Bürgermeldungen gingen zu diesem Bereich ein, wie Meierhans am Montag anlässlich seiner Jahresbilanz mitteilte. Am zweitmeisten Meldungen erhielt der Preisüberwacher zum Gesundheitswesen (13%), gefolgt von der Telekommunikation (5,5%).
Gaspreise
Aufgrund der vielen Bürgermeldungen passte Meierhans Anfang 2022 seine Prioritäten an. Er fokussierte auf die Preise für Heiz- und Prozessenergie sowie von Treibstoff. So forderte er die Gasversorgungsunternehmen auf, Reserven vergangener Jahre für die Dämpfung von Preiserhöhungen zu verwenden. «Erfreulicherweise fanden diese Empfehlungen in mehreren Fällen Gehör», bilanziert Meierhans.
Eine eigene Umfrage hatte zuvor ergeben, dass die Erhöhung der Gaspreise weitestgehend durch die gestiegenen Beschaffungskosten begründet war. Allerdings stellte Meierhans laut seiner Mitteilung auch fest, dass vielerorts weiterhin Abgaben auf dem Erdgas-Verbrauch erhoben wurden. Meierhans appellierte an die Gemeinden, auf fiskal-ähnliche Abgaben auf Erdgas zu verzichten, um die Gasrechnungen nicht zusätzlich zu belasten.
Gebühren für gewisse Leitungen abschaffen
Ebenfalls erhöhte Beachtung schenkte der Preisüberwacher im vergangenen Jahr den Tarifen der öffentlichen Hand oder von Monopol- respektive marktmächtigen Unternehmen. Er empfahl diesen, stets allfälliges Entlastungspotenzial zu suchen oder den Einsatz von Reserven zu prüfen.
An einigen Orten sei er mit dieser Empfehlung erfolgreich gewesen, schreibt Meierhans, so etwa in Winterthur. Besonders wichtig fände Meierhans, dass Konzessionsgebühren auf Leitungen für die Beanspruchung des öffentlichen Grunds wegfielen.
Labortarife mit dem Ausland verglichen
Im Gesundheitswesen verglich Meierhans im vergangenen Jahr die Preise für die zehn medizinischen Leistungen, welche in der Schweiz die höchsten Kosten verursachen, mit dem Ausland.
Er stellte fest, dass im Jahr 2020 die Schweizer Tarife für Laboranalysen in Arztpraxen im Durchschnitt 4,5-mal und in Krankenhaus- und Privatlabors im Durchschnitt 2,3-mal höher lagen als im europäischen Ausland. Das ergebe ein Einsparpotenzial für die Krankenversicherer von über einer Milliarde Franken, sagte Meierhans.
Er empfahl, dass die Tarife für medizinische Analysen künftig auf der Grundlage von Auslandpreisvergleichen festgelegt werden. Einen Entscheid des Departements des Innern, die Tarife für Laboranalysen ab dem 1. August 2022 linear um zehn Prozent zu senken, wertet er als «ersten Schritt in die richtige Richtung».
