Samstag, 15. Mai 2021
16.03.2021 12:40
Agrarpolitik

Agrarpolitik 2022+ wird sistiert

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Von: sda

Die Räte haben Entscheide über die Zukunft der Landwirtschaft vertagt. Nach dem Ständerat hat nun auch der Nationalrat die Agrarpolitik 2022+ auf Eis gelegt. Die Vorlage, in deren Zentrum eine ökologischere Landwirtschaft steht, dürfte sich um Jahre verzögern.

Der Nationalrat beschloss am Dienstag mit 100 zu 95 Stimmen und bei einer Enthaltung die Sistierung. Er folgte der Mehrheit der Wirtschaftskommission (WAK-N) und dem Ständerat. Die Diskussion über gesetzliche Grundlagen zur künftigen Ausrichtung der Agrarpolitik soll erst stattfinden, nachdem der Bundesrat eine Auslegeordnung dazu vorgelegt hat.

Bericht bestellt

Zunächst und bis 2022 soll der Bundesrat einen Bericht abliefern. Dieser soll sich unter anderem mit der Selbstversorgung befassen, der nachhaltigen Lebensmittelproduktion, der Reduktion des administrativen Aufwandes für die Betriebe und den Rahmenbedingungen für möglichst viel unternehmerische Freiheit.

Ergänzend will der Nationalrat auch Auskunft über Fördermöglichkeiten für den Direktverkauf und über Massnahmen gegen das Verschwenden von Lebensmitteln. Mit diesem Vorgehen könne das Parlament die Beratungen zur künftigen Agrarpolitik im besten Fall im Sommer 2023 aufnehmen, sagte Landwirtschaftsminister Guy Parmelin.

Einkommen würde sinken

Die Mehrheit im Nationalrat kritisierte, dass mit der Agrarpolitik 2022+ (AP 22+) der Selbstversorgungsgrad sinken würde, was dem in der Verfassung verankerten Ziel widerspreche. Zudem würde das Einkommen des landwirtschaftlichen Sektors sinken, wertvolles Kulturland ginge verloren, Importe würden zunehmen und die administrative Belastung für die Landwirte würde wachsen.

Markus Ritter (CVP/SG) nannte die Sistierung «eine Chance, die Agrarpolitik in eine Richtung zu lenken, die den Bauernfamilien eine langfristige Perspektive gibt». Beat Walti (FDP/ZH) sah eine Gelegenheit, «aus eingefahrenen Pfaden heraus zu finden». Es sei an der Zeit, das System der Agrarpolitik grundlegend zu überprüfen, stellte Martin Haab (SVP/ZH) fest.

Gesamtschau ändert nichts

Die unterlegene Minderheit von SP, Grünen, GLP und einzelnen FDP-Mitgliedern hätte die Vorlage beraten wollen.  Die Vorlage sei eine gute Basis, um die nötige und wichtige Debatte über eine moderne und ökologischere Landwirtschaft jetzt zu führen, fanden sie. Nicht alle Bauern wollten die Sistierung, sagte Martina Munz (SP/SH). Aber: «Offenbar gefallen die Reformen dem Bauernverband nicht, und was dem Bauernverband nicht gefällt, hat in diesem Saal keine Chance.»

Auch mit der verlangten Gesamtschau änderten sich die Vorzeichen nicht, doppelte Kathrin Bertschy (GLP/BE) nach. In der Landwirtschaft würden nach wie vor zu viele Tiere gehalten, und zu viele Pestizide gespritzt. «Es ist der falsche Moment um die Arbeit zu verweigern», sagte Kilian Baumann (Grüne/BE).

Parmelin warnte vor Sistierung

Auch Bundespräsident Parmelin wehrte sich vergeblich gegen die Sistierung und argumentierte mit der populären Trinkwasser- und der Pestizidverbots-Initiative. Die AP 22+ zu behandeln, könnte dazu einladen, die extremen Initiativen abzulehnen, gab er zu bedenken.

Die AP 22+ dürfte nach dem Sistierungsentscheid Jahre später umgesetzt werden als geplant. In der Antwort auf das Postulat des Ständerats schätzte der Bundesrat, dass es Anfang 2025 werden könnte, bis die neuen Bestimmungen in Kraft gesetzt werden.

In neuer Vorlage aufgenommen

Mit der AP 22+ will der Bundesrat unter anderem die Auflagen für Direktzahlungen erhöhen. Auch beim Tierwohl, der Betriebsentwicklung und der Wertschöpfung am Markt will er ansetzen, und er will in Bauernbetrieben mitarbeitende Ehegatten sozial besser absichern.

Vorschriften zu Pflanzenschutzmitteln und Nährstoffverlusten, die der Bundesrat als Antwort auf die Trinkwasser- und der Pestizidverbotsinitiative aufnehmen wollte, hat das Parlament inzwischen selbst ausgearbeitet. Die Vorlage befindet sich in der parlamentarischen Beratung.

Mit Motionen fordern die Räte zudem, den Sozialversicherungsschutz für Ehegatten, die auf Bauernbetrieben mitarbeiten, zu verbessern. Auch dieses Vorhaben ist Bestandteil der sistierten AP 22+. Der Bundesrat ist bereit, eine separate Vorlage dazu auszuarbeiten, wie er Mitte Februar bekanntgab.

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39 Responses

  1. Falls am 13. Juni die Vorlagen angenommen werden, ist das die Schuld des Bauernverbandes. Zuerst wird ein Gegenvorschlag verhindert und nun die AP auf die lange Bank geschoben. Noch stützt eine hauchdünne Mehrheit des Parlaments diese Verhinderungspolitik. Irgendwann wird das kippen und dann wird es Veränderungen geben, halt dann ich einem schnelleren Tempo.

    1. Der SBV verhält sich wie ein total verwöhntes Nesthäkchen das zeitlebens der Eltern nach strich und Faden verwöhnt wurde. Spätestens bei der Erbteilung ist die Glückseligkeit vorbei.
      Gleich beim SBV: es kommt der Moment, wo der Steuerzahler mit dem Nesthäkchen SBV keine Geduld mehr hat. Ein spätes, böses Erwachen!!

    2. Richtiger Entscheid… Mit den linken und grünen müssen wir im Momment schlauer sein als sie, denn viele haben von Landwirtschadt absolut keine Ahnung…immer nur schlecht reden und diese Klimahisterie? Die Vernunft wird siegen…

      1. Klimahisterie? Früher konnte man nach der Getreideernte problemlos äugstlen für Zwischenfutter oder eine KW. Inzwischen sind die Böden derart staubtrocken, dass man gar nicht mehr säen muss weil das Risiko des Verdorrens des Saatgutes hoch ist. Das gibt dann halt Lieferausfälle und höhere Preise für Futter ins Bergebiet.

        1. Es gab schon immer trockene Jahre. Das ist nichts außergewöhnliches. Außerdem werden die Grundwasserreservoirs durch den starken Niederschlag diesen Winter wieder etwas aufgefüllt. Panik dient nur der linken Sache. Ausserdem könnte die vermehrte Windkraftnutzung einen negativen Einfluss auf Winde und Niederschlag haben.

          1. Seit erst 20 Jahren folgen sich die trockenen Jahre in immer kürzeren Abständen. Tagestemparaturen über 35 Grad werden seit wenigen Jahren immer häufiger und anhaltender. Im August rutscht der Flachgrubber oder Pflug auf schwachsandigen Lehmböden nur noch oberflächlich durch und ziehen nicht mehr ein. Ansaaten müssen nach hinten geschoben werden. Ich bin hautnah dran. Der Klimawandel ist da.

    3. Interessant für was der Bauernverband alles Schuld sein soll.
      Immerhin hat die Landwirtschaft auch einen Auftrag, nämlich einen gewissen Selbstversorgungsgrad aufrechterhalten und nur mit Blüemli und Disteln geht das nicht. Der Bauernverband macht einen guten Job. Wer mit einem Finger auf jemanden zeigt, zeigt mit drei gegen sich selbst.

      1. Der SBV kann den Pfeilbogen überspannen – bis er bricht!!

        Es könnt schon bald so weit sein

        zur Erinnerung: 1985 wurde die Arroganz des SBV mit der Ablehnung der Zuckerstatutes für einige Jahre etwas gebrochen. Er hat wenig gelernt uns ist heute noch arroganter als damals…….

        1. Wer hier den Bogen überspannt, sind die Linken mit ihren ständigen Forderungen, ihren Panikmachen und ihren oberlehrerhsften Anklagen, obwohl gerade die, aus ihren Aussagen und der Geschichte deutlich ersichtlich, gar nichts verstehen, weder von Umwelt noch von Landwirtschaft noch von friedlichem, freiheitlichem Zusammenleben.

          1. ich schreibe hier, weil weiter unten nicht mehr antworten kann.
            Ich habe bereits geschrieben, dass ich nicht zum Einkaufen nach Deutschland oder Österreich gehe. Aber ich gehe gerne dort wandern oder radfahren, da ich nahe an der Grenze wohne, die Nachbarländer schon immer zu meinem Bewegungsradius gehört. Ich kaufe im Volg pro Woche 5 Liter Biomilch zu 2.-, weil ich darauf zähle, dass diese Produzenten mit der Umwelt besser umgehen als die konventionellen. Nicht wegen der Qualität der Milch.

        1. Ist Dir auch bewusst das wir auf immer weniger Fläche Lebensmittel für immer mehr Bewohner produzieren müssen? Wir haben die Wahl: entweder wir importieren Futtermittel und können überprüfen wie damit Tiere gefüttert werden oder wir importieren Fleisch und wissen nicht wie diese produziert wurde. Niemand hat so hohe Tierwohlstandarts wie wir.

          1. Du lässt ausser acht, dass aus den importierten Futtermitteln Mist und Gülle entsteht. Und damit wird die Schweiz überdüngt. Wenn ich eine naturnahe Landwirtschaft sehen möchte, muss ich nach Deutschland oder Österreich. Nein, ich gehe nicht zum Einkaufen.
            Das ist das nächste Paradox: Die Bauern wünschen sich zu Recht, dass möglichst in der Schweiz eingekauft wird. Gleichzeitig nehmen sie sich das Recht heraus, immer mehr Futtermittel im Ausland zu kaufen. Gelten da andere Massstäbe?

          2. Nichtlandwirt: Auch in Deutschland drücken die Linken und Grünen die Landwirte und behaupten, dass die zu wenig ökologisch seien. Österreich dürfte landwirtschaftlich ähnlich wie die Schweiz sein. Lies doch mal: „Faktenblatt zur Ernährungssicherheit Nr. 4: Zustand der von der Landwirtschaft beeinflussten Umwelt“ vom BLW vom Januar 16: Die Schweiz schneidet am besten ab, besser als D und A. Nichtlandwirt, bleibe bei den Fakten, nicht bei der Utopie!

        2. Kommt drauf an welchen sie wollen. Der Selbstversorgungsgrad für Nutztiere ist bei ca. 85%, der von der Bevölkerung ca bei 55% und der von den Haustieren bei 10%. Wenn also über Futtermittelimport gesprochen wird, dann nur unter Einbezug aller Importe. Leider haben wir in der Schweiz nur gut 1 Mio. ha LN. Dass wir 19% als BFF „nutzen“ und kaum Futter oder Lebensmittel darauf produziert werden ist ein fakt und politisch gewollt. Ob es aber im gesamten Sinn macht, ist was anderes…

          1. Eine neue Studie zeigt: Österreich gehört zu den Gebieten der EU, wo die Landwirtschaft aufgegeben wird, Land brach zu fallen droht. Das passiert, wenn es nicht mehr möglich ist vom eigenen Land als Landwirt Einkommen zu generieren und es auch keine Nebenerwerbsarbeit gibt. Es ist keine Frage von links oder rechts, ob man die Probleme aufschieben will oder handeln. Bundesrat Parmelin ist schliesslich auch kein Linker.

  2. Skandal! Was braucht es noch, bis die Lobby-Vertretung im Parlament begreift, was es geschlagen hat mit Klima und Umwelt? Pfründenpolitik hat noch immer ins Abseits geführt, Verantwortung für die ganze Gesellschaft wäre jetzt angesagt. Wir haben gemeint, der NR sei nach den letzten Wahlen fortschrittlicher aufgestellt, aber die Kurzfristigkeit scheint weiter zu dominieren. Schade

    1. „Fortschrittlich“ ist ein verhüllender Begriff für „kommunistisch“. Klima- und Umweltthemen sind eben genau solche panikmachenden Themen, um die Gesellschaft zu spalten und die Wirtschaft zu lähmen. Was wir überhaupt nicht brauchen, sind noch mehr Gesetze zu Klima und Umwelt. Wir in der Schweiz haben bereits die schärfsten Umweltauflagen. Man sollte immer vergleichen (mit der Wirklichkeit), mit anderen Ländern, aber auch mit dem Schaden, den sog. Umweltauflagen auf Wirtschaft und Freiheit haben.

    2. Erstaunlich ist, dass immer die Landwirtschaft als Sündenbock herhalten muss. Über keinen anderen Berufsstand wird soviel politisiert und gehauen wir über uns. Ich warte schon lange bis es einen Aufstand gibt……
      Und übrigens liebe Konsumenten, ihr habt es in der Hand, ohne Politik. Kauft im Inland Schweizer Produkte in Bioqualität und das in grosser Menge. Ihr werdet sehen, die Landwirtschaft wird ohne politischen Druck so wie ihr euch das vorstellt…..

    3. Herr Sommer ein $kandal ist es, dass es immer noch Leute gibt, die in Zeiten von Corona und Lockdowns immer noch nicht gemerkt haben wo die Probleme wirklich liegen. Wir haben letzten Frühling nach wenigen Wochen feststellen können wie schnell die Luft deutlich messbar besser wird wenn man den Verkehr lahmlegt. Wenn wir wirklich die Umweltbelastung senken wollen, dann müssen wir den Hebel da ansetzten, da wo es allen Weh tut. Die Landwirtschaft zum Sündenbock zu machen ist reine Augenwischerei.

  3. „Die nötige und wichtige Debatte über eine moderne und ökologischere Landwirtschaft jetzt zu führen.“
    Ich warte schon lange auf reale Vorbilder für eine bessere Landwirtschaft, die auch funktionieren. Die Linken fordern ständig und erinnern mich an den Blutegel, der spricht: „gib her!“, „gib her!“. Da die rechte Seite im Parlament die geistlichen Wurzeln der Schweiz (Christus) praktisch verleugnet (kein Bekenntnis zum Wort Gottes), hat die keine Kraft, gegen diese Forderungsmacht anzugehen.

    1. Es freut mich sehr, dass der SBV die gleichen Methoden anwendet wie seinerzeit die meine Apparatchiks der UdSSR:
      Planwirtschaft statt freier Markt
      Güter produzieren, die der Markt nicht will
      jeglichen Fortschritt abwürgen
      vollständige Abhängigkeit vom Staat erschaffen und erhalten

      Leider hat Gorbi mit seinem Spruch „wer zu spät kommt, den bestraft die Geschichte“ mein erfolgreiches Experiment verhindert. Ich hoffe sehr, dass der SBV nicht auch von so einem Gorbatschow unterwandert wird.

    2. Früher hatten es die Steuerzahler tatsächlich besser: sie mussten nur die von Gott eingesetzten Geistlichen und die Fürsten durchfüttern.
      Heute müsse sie auch noch die Bauern durchfüttern, ohne dass diese die versprochenen Oekoleistungen erbringen.

      1. Was erzählst du, Peterus? Reine Provokation. Die einzigen, die sich selber durchfüttern können, und sogar die Schweizer grossmehrheitlich durchfüttern, sind die Schweizer Landwirte. Die Direktzahlungen sind berechtigt aufgrund der Zusatzleistungen der Landwirte und dem Standortnachteile – hohem Preisniveau – der Schweiz.

      2. Du guter Peterus. Mit dir muss man wirklich Erbarmen haben. Deine Gedankengänge reichen nicht sehr weit und von Fachkenntnissen ist keine Spur vorhanden. Ich muss dir sagen auch Bauern sind Steuerzahler und wer wen in diesem Land durchfüttert, das müsstest du dir mal genau überlegen.

  4. Produkte die der Markt nicht will?????
    Der Markt will vor allem billige Produkte und die würde es mit der AP22+ sicher nicht sehr viele geben. Ausser du denkst schon an den Import der als Folge getätigt würde. Grundsätzlich wird jetzt schon ökologischer produziert als es der Konsument im Laden wünscht, oder anders gesagt, der Konsument ist nicht bereit für Tierwohl und Ökologie einen angemessenen Mehrwert zu bezahlen.

    1. Das Traurige an der Geschichte, die meisten Konsumenten, wissen gar nicht was die einheimische Landwirtschaft alles an Ökologie und Tierwohl in den Jahren alles getan haben.
      z.B. IP-SWISS wurde in den 80iger Jahren von den Bauern freiwillig ins Leben gerufen! Heute sind es die Richtlinien des ÖLN. Danach hat IP-SWISS und Bio-SWISS weitere freiwillige Schritte gemacht für die Nachhaltigkeit! Kann auch einmal jemand Danke sagen? Nicht nur kritisieren? Letzten Endes, müssen wir etwas Geld verdie.

  5. Die inländischen Produktion wird zunehmen müssen, da können die Grünen und Linken Schmetterlinge zählen soviel sie wollen. Ausgehungerte Böden haben wir schon genug.
    Nach der grossen Krise, die erst begonnen hat, wird nichts mehr sein wie vorher. Die Staaten werden wieder autonomer handeln um weniger abhängig zu sein. Wer genau hinschaut, sieht es bereits da und dort. Wann merken es unsere grünen Sesselfurzer?

  6. @Nichtlandwirt Mist und Gülle brauchen wir als Dünger, ohne diese müssen wir Kunstdünger Importieren. Wir können auch nicht soviel düngen wie eir wollen, dies ist durch die Nährstoffbillanz geregelt. Findest Du es fair wen in anderen Ländern überdüngt damit für uns Lebensmittel produziert werden können? Nach dem Motto aus den Augen aus dem Sinn?

  7. @ Nichtlandwirt Die Nährstoffe, welche 8,5 Mio. Menschen täglich ausscheiden, werden dem Kreislauf entzogen. Ein Weg diese Verluste zu kompensieren erfolgt mit Futterimporten.

    1. Ergänzung:
      Ich habe diese Entzüge aus dem Nährstoffkreislauf pro Jahr ausgerechnet, und komme auf eindrückliche Zahlen.
      Ein Mensch scheidet pro Tag 9 gr. N, 1,8 gr. P und 3 gr. K aus.
      8,5 Mio x gr. x 365 =
      28’000 Tonnen N
      5’600 Tonnen P
      9’300 Tonnen K

      1. Eigentlich wäre das ein Wertvoller Dünger, eigentlich.
        Er wird aber als Sondermüll verbrannt. Weil er es eben auch ist.
        Merke:
        Was auf einem landwirtschaftlichen Hof an Gülle und Mist anfällt, ist wertvoller Wirtschaftsdünger.
        Was von den Bewohnern der Schweiz an Fäkalien und Abwässern anfällt ist Sondermüll.

        Wo genau sollte man nun den Hebel ansetzten, beim Wertvollen oder beim Sondermüll?

      2. Sehr richtig. Nicht erfasst dabei Einträge von Verkehr und Produktion. Vieles was auf dem Papier so einfach scheint, wie Katalysatoren oder Ad. Blue produzieren schon inertes N2, aber wie lange bleibt das so. Schon beim Abkühlen der Gase kann das ändern. Warum sind an Hauptverkehrswegen Moose und anderes zu finden.
        Nährstoffeinträge reduzieren, heisst motorisierten Verkehr zurückbinden. Am schlechtesten schneidet da der individual Verkehr ab. (Wem es nicht passt sollte zu Fuss gehen)

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