Der Regierung war von Landwirtschaftsvertretern vorgeworfen worden, ohne gesetzliche Grundlage mit der Nerzindustrie ein «Kronjuwel2 des Landes geopfert und das «Lebenswerk» vieler Familien zerstört zu haben.
Derek Naulls
Konventionell wirtschaftende Landwirtschaftsbetriebe in Dänemark können ein weiteres Mal aufatmen. Mit der Sozialistischen Volkspartei (SF) hat ein weiterer politischer Befürworter eines Verbots von Pflanzenschutzmitteln auf bestimmten Agrarflächen die Regierungsverhandlungen verlassen.
Die SF-Vorsitzende Pia Olsen Dyhr erklärte laut dem Fachmagazin «Landbrughsavisen» vorige Woche gegenüber verschiedenen Medien, dass die Meinungsverschiedenheiten mit den Liberalen in Bezug auf die Landwirtschaft einer der Gründe dafür seien.
Laut Olsen Dyhr zeichnet sich immer stärker eine Regierung ab, die «zu blau geworden2 ist. Zum «blauen Block» zählen die konservativen, wirtschaftsliberalen und rechtspopulistischen Parteien, während sich der «rote Block» aus sozialistischen, sozialliberalen und grünen Parteien zusammensetzt.
Zu grosse Differenz
In wichtigen Punkten habe man zu weit auseinandergelegen. Wenn es um Klima und Natur gehe, wollten die Liberalen «einen anderen Weg, weil sie der Landwirtschaft nahestehen2, so die SF-Chefin. Kurz vor der Wahl am 1. November hatte sich die Sozialistische Volkspartei hinter den Vorschlag gestellt, den Pestizideinsatz auf 200’000 ha landwirtschaftlicher Fläche zu untersagen.
Die Einheitslisten und die Alternative, die dies ebenfalls befürworteten, sind bereits zuvor aus den Regierungsgesprächen ausgeschieden. So verhandeln die Sozialdemokraten mit der formal zurückgetretenen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen an der Spitze nun mit den Liberalen, den Moderaten und den Radikalen über die Bildung einer Regierung.
«Lebenswerk» vieler Familien zerstört
Der zähe Verlauf der Regierungsbildung liegt vor allem an den Liberalen, die starke Stimmenverluste hinnehmen mussten. In der Partei ist es strittig, ob sie geschwächt in eine Regierung unter Frederiksen eintritt oder doch die Oppositionsbank wählt.
Das Agrarressort wird aktuell von dem Sozialdemokraten Rasmus Prehn geführt. Dessen Amtsvorgänger Mogens Jensen hatte wegen seiner Anordnung der Keulung von 17 Millionen Nerzen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie den Posten verloren.
Der Regierung war von Landwirtschaftsvertretern vorgeworfen worden, ohne gesetzliche Grundlage mit der Nerzindustrie ein «Kronjuwel2 des Landes geopfert und das «Lebenswerk» vieler Familien zerstört zu haben. Die Tötung der Nerze war auch der Grund für den früheren Wahltermin. Frederiksen war so einem Misstrauensvotum zuvorgekommen.
