Aus Sich der SES sind dennoch Vertragsanpassungen nötig: Zum Beispiel die Mindestvergütung für kleine und mittlere Photovoltaik-Anlagen.
zvg
Die Energiestiftung sieht im Stromabkommen «einen zentralen Baustein für die Energiewende», wie aus ihrer am Freitag veröffentlichten Stellungnahme zu den EU-Verträgen hervorgeht. Insbesondere die Teilnahme der Schweiz am europäischen Strombinnenmarkt erachte sie als wichtig.
Zahlreiche Faktoren würden zu tieferen Kosten im Inland und einem einfacheren Ausbau der Stromproduktion beitragen, teilte die Stiftung mit: Das Abkommen helfe, den Bedarf an Reservekapazitäten zu senken, dämpfe den nötigen Speicher- und Netzausbau und fördere eine flexiblere Nachfrage.
Trotzdem bleibe das Strompaket aus Sicht der SES nur «mit wesentlichen Anpassungen» langfristig energie- und klimapolitisch wirksam sowie mehrheitsfähig. So müsse insbesondere die Mindestvergütung für kleine und mittlere Photovoltaik-Anlagen erhalten bleiben. Die vorgesehene Abschaffung sei «demokratiepolitisch bedenklich», zumal die Mindestvergütung ein zentrales Argument des Stromgesetzes gewesen sei.
Weiter verlangt die Stiftung zusätzliche Massnahmen zugunsten des Ausbaus der Erneuerbaren, darunter etwa höhere Einmalvergütungen und an den Ausbaufortschritt gekoppelte Förderbeiträge. Auf diesen Weg könnten die Ausbauziele auch unter sich verändernden Rahmenbedingungen erreicht werden, heisst es.
Die EU kann über unsere Wasserkraftwerke bestimmen!
Das kann nicht im Sinn der Schweiz sein!