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Landwirte-Partei tritt nicht an

Die im deutschen Bundesland Brandenburg initiierte Partei «Deutsch-Land-Wirtschaft» (DLW) tritt nicht zur vorgezogenen Bundestagswahl an. Die Zahl der notwendigen Unterschriften kann offenbar kurzfristig nicht erreicht werden. Die Partei will politisch aktiv bleiben.

Die Partei «Deutsch-Land-Wirtschaft» (DLW) tritt nicht zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 an. Die Zeit sei zu knapp, um die Voraussetzungen zur Teilnahme an der vorgezogenen Wahl zu erfüllen, hiess es zur Begründung von Bundesvorstand Benjamin Meise. Die DLW war im vergangenen Frühjahr in Brandenburg im Nachgang der Bauernproteste gegründet worden. Bei der Landtagswahl am 22. September dieses Jahres in Brandenburg kam sie auf einen Stimmenanteil von 0,4%.

Um an der Bundestagswahl teilzunehmen, müssen kleine Parteien eine Mindestzahl an Unterschriften von Unterstützern vorlegen. Ihr Wahlvorschlag muss von mindestens 0,1% der Wahlberechtigten des jeweiligen Bundeslandes unterschrieben werden. Das wird bei der DLW offenbar als wenig realistisch angesehen. Bei der Partei geht man davon aus, dass die neue Terminierung der Bundestagswahlen im Winter zukünftig Berufsgruppen wie Handwerkern und Landwirten die Möglichkeit gibt, sich aktiver am Wahlkampf zu beteiligen. Die übernächste Bundestagswahl hat die Partei nach eigener Aussage im Blick.

In ihrem Wahlprogramm spricht sich die DLW unter anderem dafür aus, die beschlossene Steueranhebung beim Agrardiesel zurückzunehmen und Bürokratie abzubauen. Die regenerative Landwirtschaft wird als «Königsweg» zwischen konventioneller und biologischer Landwirtschaft gesehen. Ein weiterer Schwerpunkt ist die gezielte Förderung ländlicher Räume. 

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