Rivaz VD am Genfersee. Bild: Alexander Jaquemet
Das Raumplanungspapier «Raumkonzept Schweiz» befindet sich auf der Zielgeraden: Nach der breiten Konsultation werden nun Bund, Kantone, Städte und Gemeinden bis im Herbst entscheiden, ob sie die Vorgaben empfehlen.
Das Konzept sieht unter anderem vor, die Schweiz in zwölf «Handlungsräume» einzuteilen: Vier Metropolitanräume (Zürich, Basel, Bern und Genfersee), fünf mittelstädtisch geprägte Regionen (Luzern, Città Ticino, Jurabogen, Aareland und Nordostschweiz) und drei alpine Gebiete (Gotthard, West- und Ostalpen). Innerhalb dieser sollte die Raumplanung besser koordiniert werden.
Keine grosse Änderungen vorgenommen
Wie das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) am Donnerstag mitteilte, wurde der erste Entwurf für das neue Raumkonzept von einer «grossen Mehrheit begrüsst».
Grosse Änderungen wurden nicht vorgenommen, die überarbeitete Version ist gemäss ARE «straffer und prägnanter». Es wird verdeutlicht, dass es sich beim Papier um eine freiwillige Orientierungshilfe handle, die vor allem die Zusammenarbeit der drei Staatsebenen stärken soll.
Entscheide im Herbst
Zudem wird vertieft ausgeführt, wie der Transport und die Produktion von Energie besser - das heisst überregional - mit der Raumentwicklung koordiniert werden. Beispielsweise wird betont, dass in Berggebieten ungenutzte Synergien zwischen Energie- und Waldwirtschaft bestehen.
Ob die Vorschläge von den betroffenen Institutionen aufgenommen werden, ist noch offen: Bis im Herbst sollen die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), der Schweizerische Städteverband (SSV) und der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) entscheiden, ob sie das Konzept ihren Mitgliedern zur Anwendung empfehlen. Bis dahin soll auch der Bundesrat entscheiden, ob er die Richtlinien für die Bundesverwaltung als verbindlich erklärt.
Zwölf Handlungsräume
Die Initianten des Projekts sind das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), die KdK, die Schweizerische Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK), der SSV sowie der SGV. Sie unterschrieben 2006 eine Vereinbarung, um das Raumkonzept gemeinsam zu erarbeiten.
Das Raumkonzept zeigt auch Bereiche auf, in denen der Bund, Kantone und Gemeinden weiterhin eng zusammenarbeiten müssen - so zum Beispiel in der Weiterentwicklung der Agglomerationspolitik oder von Grundlagen für die koordinierte Nutzung des Untergrunds. Dazu sollen bis Ende 2012 Vorschläge zum weiteren Vorgehen vorliegen, schreibt das ARE.
