So hätte die Umfahrung einst gebaut werden sollen. (Visualisierung)
thalplus.ch
Obwohl das Solothurner Stimmvolk die Umfahrung Klus genehmigte, kann das 74-Millionen-Projekt nicht realisiert werden. Das Bundesgericht tritt auf eine Beschwerde der Solothurner Regierung nicht ein.
Die Umfahrung Klus kann nicht gebaut werden. Das Bundesgericht in Lausanne ist auf die Beschwerde des Regierungsrats nicht eingetreten. In einem knapp gehaltenen Communiqué kommentiert die Staatskanzlei Solothurn diese Woche den Entscheid : «Der Regierungsrat bedauert, dass sich substanzielle Verbesserung der Erreichbarkeit des Bezirks Thal sowie der Schutz des Städtchens Klus auf absehbare Zeit nicht realisieren lassen.»
Enttäuscht über das Urteil zeigt sich auch Kantonsrat und Gemeindepräsident von Balsthal Freddy Kreuchi (FDP). Als Gemeindepräsident kämpfte er in den vergangenen zwei Jahren an vorderster Front für das Projekt. «Den Entscheid des Bundesgerichts, nicht auf die Beschwerde des Bau- und Justizdepartements des Kantons Solothurn einzutreten, nehme ich mit Bedauern und grosser Ernüchterung zur Kenntnis», teilt er auch Anfrage des Schweizer Bauer schriftlich mit.
74-Millionen-Projekt
Zur Erklärung: Im September 2021 hat das Solothurner Stimmvolk mit einer Mehrheit von 58 Prozent der 74-Millionen-Verkehrssanierung zugestimmt. (Der kantonale Kostenanteil hätte 63,7 Millionen Franken betragen). Im Mai 2022 habe das Solothurner Verwaltungsgericht den Erschliessungsplan des Regierungsrates aufgehoben, schreibt die Solothurner Zeitung.
Das Verwaltungsgericht stützte sich dabei auf ein Gutachten der Eidgenössischen Kommissionen für Denkmalpflege sowie Natur- und Heimatschutz. Das Gutachten kam zum Schluss, dass das Projekt nicht bewilligungsfähig ist, die Eingriffe in die Landschaft wären zu gross und würden die positiven Auswirkungen auf Lärm- und Luftbelastung überwiegen.
Danach landete der Fall vor Bundesgericht. Dieses sagte jedoch, es mische sich nicht in einen Streit zwischen Solothurner Exekutive und Judikative ein. «Ein solches Thema sei nicht vom Bundesgericht zu entscheiden», so die Solothurner Zeitung weiter.
Unvollständiges Gutachten
«Den Gegnern der Verkehrsanbindung Thal ist es gelungen, das einseitige und unvollständige Gutachten der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission und der Eidgenössischen Kommission für Denkmalpflege erfolgreich ins Feld zu führen, um das gut durchdachte Projekt so zum Scheitern zu bringen. Besonders bedauerlich finde ich, dass im vorliegenden Fall die Ideologie von wenigen über den deutlichen Willen des Volkes obsiegt hat», sagt Kreuchi.
freddy-kreuchi.ch
Gemäss Kreuchi ist die Idee der Verkehrsentlastung Klus bereits in den 1960er Jahre entstanden, wobei eine erste Variante im Verkehrskonzept der Einwohnergemeinde Balsthal im Jahr 1987 skizziert wurde. 1995 ist die Planung ein erstes Mal öffentlich aufgelegt worden, sei aufgrund von Einsprachen nicht zur Umsetzung gekommen. «Auch das Projekt aus dem Jahr 2001 hat aufgrund der Einsprachen und der heiklen landschaftlichen Einordnung zurückgezogen und weiter überarbeitet werden müssen», so der Kantonsrat.
Das Projekt
Der gesamte Individualverkehr zwischen Oensingen und Balsthal werde durch das Städtchen Klus geführt, ist auf der Internetseite thalplus.ch nachzulesen. Geplant war westlich vom Dorf, eine rund ein Kilometer lange Umfahrungsstrasse zu bauen. Kernstück wäre die neue Entlastungsstrasse gewesen, die ab Coop-Tankstelle in der Klus über einen Viadukt an die Westflanke und durch einen Tunnel zum neuen Kreisel Thalstrasse geführt hätte. jgr
Anders als Kreuchi und der Regierungsrat reagiert der Verkehrs-Club der Schweiz (VCS) auf das Urteil des Bundesgerichts. Der VCS habe mit Genugtuung das Urteil zur Kenntnis genommen, schreibt er in einer Medienmitteilung. Und weiter: «Der VCS anerkennt, dass zu Spitzenzeiten durch die Klus ein staufreier Fluss des motorisierten Individualverkehrs nicht jederzeit gewährleistet ist. Verschiedene Vorhaben einer Umfahrung der Klus zwischen Balsthal und Oensingen haben gezeigt, dass eine zusätzliche Strasse durch die Klus nicht machbar ist.»
Und weiter: «Der VCS fordert deshalb, dass nun möglichst rasch alternative Lösungen, wie der Ausbau und die Optimierung des öffentlichen Verkehrs, die Förderung des kombinierten Verkehrs und bessere Routen für Fuss- und Veloverkehr durch die Klus sowie verkehrsberuhigende und verkehrsflussfördernde Massnahmen, wie Tempo 30 vertieft geprüft und rasch umgesetzt werden.»
Kopf nicht in Sand stecken
Trotz Niederlage gibt Kreuchi nicht auf. «Als Einwohnergemeinde werden wir in den kommenden Monaten sicherlich das Gespräch mit der Baudirektorin und den kantonalen Behörden suchen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Wichtig ist aus meiner Sicht jetzt, dass man den Kopf nicht in den Sand steckt, denn der Status quo ist keinesfalls eine Option für den ganzen Bezirk Thal.»
Und auch der Regierungsrat betont in seiner Medienmitteilung, dass er alles daran setzen werde, die heute unbefriedigende Verkehrssituation gleichwohl zu verbessern und unter anderem mit den zuständigen Bundesbehörden das Gespräch suchen werde.
