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Obwalden besteuert Grundstücke fairer

Im Kanton Obwalden werden bestehende Ungleichheiten bei der Besteuerung von Grundstücken verringert. Die Stimmberechtigten haben einen entsprechenden Nachtrag zum Schätzungs- und Grundpfandgesetz deutlich angenommen.

Die Vorlage wurde mit 6256 Ja zu 4969 Nein-Stimmen genehmigt, wie aus einer Mitteilung des Kantons hervorging. Der Ja-Stimmenanteil betrug dabei 55,7 Prozent. Die Stimmbeteiligung lag bei 43,0 Prozent.

Im Kanton Obwalden wurden die Grundstücksteuerwerte in den vergangenen 20 Jahren aufgrund politischer Einflussnahme nur vereinzelt angepasst, wie es in der Abstimmungsbotschaft der Regierung hiess. Deshalb sind die Steuerwerte heute viel tiefer als ihre Verkehrswerte. Die Ungleichbehandlung besteht darin, dass Grundstücke nicht gleich wie andere Vermögenswerte, beispielsweise Wertschriften oder Bankguthaben, besteuert werden.

Weiter sorgen die tiefen Steuerwerte für Steuerausfälle, wie es hiess. Die Folgen tragen alle Steuerpflichtigen. Mietende werden folglich gegenüber den Eigentümerinnen und Eigentümer steuerlich benachteiligt.

Mit der Annahme der Vorlage werden unter anderem die Steuerwerte für nichtlandwirtschaftliche Grundstücke moderat erhöht. Rund 80 Prozent der Eigentümer werden von einer steuerlichen Mehrbelastung von weniger als 1,2 Prozent betroffen sein. Die Vorlage soll bei den Kantons- und Gemeindesteuern zu geschätzten Mehreinnahmen von rund 1,6 bis 2,1 Millionen Franken führen.

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