Das Rütli ist eine historisch bedeutende Bergwiese im Kanton Uri in der Schweiz. Sie liegt ca. 480 m ü. M. am westlichen Ufer des Urnersees.
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In der Staatspolitischen Kommission des Ständerates (SPK-S) diskutierte zunächst über die Frage, ob lediglich die Bundesfeier auf der Rütliwiese vom Bund organisiert werden sollte. Gemäss der Mitteilung der Parlamentsdienste vom Dienstag hätte eine Mehrheit eine entsprechende Anpassung der Motion befürwortet.
Mit 9 zu 3 Stimmen sagte die Kommission dann aber Nein zur abgeänderten Motion. Die Mehrheit lehnte eine vom Bund organisierte zentrale Bundesfeier ab, die die lokalen Feiern überschatten würde, Das Rütli als schlichtes Symbol der Schweizer Geschichte solle nicht national überhöht und politisiert werden.
Zusammenarbeit funktioniert gut
Auch hätten Anhörungen gezeigt, dass die Zusammenarbeit zwischen der Gemeinnützigen Gesellschaft, Anrainerkantonen und Bund funktioniere. Eingereicht hatte die Motion SVP-Fraktionschef und Nationalrat Thomas Aeschi (ZG). Mit 98 zu 84 Stimmen und mit vier Enthaltungen sagte der Nationalrat im vergangenen April Ja dazu.
Der Bundesrat ist gegen den Vorstoss. Er erinnerte in seiner Stellungnahme an die Schenkungsurkunden von 1860 und 1917. Demnach wurde das Rütli als unveräusserliches Nationalgut dem Bund übergeben, mit dem Vorbehalt, dass die Verwaltung der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft übertragen wird. Diesen Schenkerwillen gilt es für die SPK-S zu respektieren.
