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Rus: EU verlängert Sanktionen

Die Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland sind offiziell um weitere sechs Monate verlängert worden. Der Rat der Mitgliedstaaten setzte am Montag die in der vergangenen Woche vom EU-Gipfel gegebene Vorgabe um.

 

 

Die Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland sind offiziell um weitere sechs Monate verlängert worden. Der Rat der Mitgliedstaaten setzte am Montag die in der vergangenen Woche vom EU-Gipfel gegebene Vorgabe um.

Sie sah vor, die Strafmassnahmen gegen Russland wegen der unzureichenden Fortschritte im Friedensprozess für die Ukraine bis zum 31. Juli 2017 zu verlängern. Die EU hatte die Wirtschaftssanktionen nach Beginn der Ukraine-Krise 2014 verhängt. Trotz Milliardenverlusten für heimische Unternehmen wurden sie zuletzt im Sommer bis zum 31. Januar 2017 verlängert.

Sie umfassen vor allem Handels- und Investitionsbeschränkungen. Dies soll den russischen Präsidenten Wladimir Putin dazu bewegen, seinen Einfluss auf die prorussischen Separatisten in der Ostukraine stärker für eine Beilegung des Konfliktes zu nutzen.

Die EU und die USA waren im Juni 2014 von Einzelsanktionen gegen Privatpersonen und Unternehmen zu einschränkenden Massnahmen gegen ganze Sektoren der russischen Wirtschaft übergegangen. Im Gegenzug erliess Moskau ein Einfuhrverbot für Lebensmittel aus den Ländern, die Sanktionen gegen Russland verhängt hatten.

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