Bundesrat Johann Schneider-Ammann.
Agrarminister Johann Schneider-Ammann soll bereits Ende Jahr zurücktreten. Dies berichtet der TV-Sender TeleZüri. Seinen Rücktritt will der Berner diese Woche bekanntgeben.
Gemäss dem Sender will der Berner seinen Rücktritt am kommenden Freitag kommunizieren. TeleZüri beruft sich auf zwei voneinander unabhängige Quellen. Eine Stellungnahme vom Wirtschafts-Departement steht noch aus. Wegen der anstehenden EU-Diskussion im Bundesrat könne sich laut Bericht der Zeitpunkt der Kommunikation noch geringfügig verzögern.
«Zu Gerüchten nehme ich keine Stellung»
Wie der TV-Sender weiter berichtet, könnte Schneider-Ammanns Rücktritt gleichzeitig mit dem von Bundesrätin Doris Leuthard erfolgen. Sie hatte ihren Rücktritt bereits im Juli 2017 angekündigt. Spätestens 2019 soll Schluss sein, hiess es damals. «Ich bin bis Ende 2019 gewählt. Zu Gerüchten nehme ich keine Stellung», sagt Bundesrat Johann Schneider-Ammann via Twitter am späteren Montagnachmittag.
Noch im vergangenen Jahr sagte der Agrarminister, dass er bis Ende Legislatur, also Ende 2019, im Amt bleiben wolle. Er wolle mit den Bauern «noch etwas Gutes auf die Beine stellen», sagte er im Interview mit der «NZZ» im April 2018, in welchem er seinen Rücktritt nochmals auf Ende der Legislatur ankündigte.
Im Clinch mit den Bauern
Schneider-Ammann ist seit 2010 Bundesrat. Er wurde als Nachfolger des ebenfalls Freisinnigen Hans-Rudolf Merz in die Landesregierung gewählt. Der ETH-Elektroingenieur steht dem Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung vor. 2016 war er Bundespräsident. Das Parlament zog den Patron aus dem Emmental der St. Galler Regierungsrätin Karin Keller-Sutter vor.
Das Freihandelsabkommen mit China gilt als sein grösster Erfolg. Es war eine der seltenen Gelegenheiten, bei welchen Schneider-Ammann so etwas wie Begeisterung versprühte und die Öffentlichkeit ihm und seiner Arbeit Respekt zollte. In seine Amtszeit fiel auch die AP 14-17. Dabei verärgerte er die Bauern so sehr, dass diese eine Initiative lancierten. Innert wenigen Monaten kamen über 150'000 Unterschriften zusmmen. Der Bauernverband zog diese zu Gunsten eines Gegenvorschlags zurück - und fühlte sich verraten, als Schneider-Ammann die Pläne für die weitere Entwicklung vorlegte. Die Stossrichtung: Marktöffnung und Freihandel.
Erfolgreicher Unternehmer
Der Sohn eines Emmentaler Tierarztes war Anfang der 80er-Jahre als ETH-Elektroingenieur ins Geschäft des Schwiegervaters eingestiegen. Mit dem Baumaschinenbau-Unternehmen Ammann fuhr er eine erfolgreiche Internationalisierungs- und Wachstumsstrategie. Er rettete nicht nur die 800 Schweizer Arbeitsplätze durch die Krise der 1990er-Jahre, sondern baute die Firma aus und erhöhte die Zahl der Stellen in der Schweiz auf 1200.
