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Schneider-Ammann: «Nicht nur für ein Jahr Bundesrat»

Volkswirtschafts-minister Johann Schneider-Ammann will im Bundesrat bleiben. Zunächst seien aber die Parteien mit ihren Diskussionen und dann das Parlament mit Entscheiden am Zug. Das warte er ab und das respektiere er, sagte er dem Schweizer Fernsehen.

sda |

 

 

Volkswirtschafts-minister Johann Schneider-Ammann will im Bundesrat bleiben. Zunächst seien aber die Parteien mit ihren Diskussionen und dann das Parlament mit Entscheiden am Zug. Das warte er ab und das respektiere er, sagte er dem Schweizer Fernsehen.

Schneider-Ammann äusserte sich im Zusammenhang mit der Diskussion über die Verteilung der Bundesratssitze bei den Gesamt-erneuerungswahlen am 14. Dezember. Er habe vor einem Jahr gesagt, dass er nicht nur für ein Jahr zur Bundesratswahl antrete, sagte Schneider-Ammann am Montagabend in der Sendung «10 vor 10» des Schweizer Fernsehens.

«Im Übrigen ist es eine Angelegenheit der Parteien, jetzt miteinander festzulegen, wie es weitergehen soll.» Am Schluss sei es Sache des Parlaments, zu entscheiden, wer im Bundesrat sein solle. Das respektiere er als Bundesrat und warte ab.

Schneider-Ammann (FDP) ist seit einem Jahr Bundesrat. Seine Partei verlor bei den Wahlen am 23. Oktober fünf Nationalratssitze. Mit einem Wähleranteil von 15,1 Prozent ist sie hinter der SVP und der SP die drittstärkste Partei. Die FDP pocht auf zwei Sitze im Bundesrat.

Am Sonntag war bekannt geworden, dass Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) am 14. Dezember zur Wiederwahl antreten wird. Die Wiederwahl der Finanzministerin gilt als nicht gesichert.

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