Bundesrat Johann Schneider kann sich freuen: Er hat die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit China erfolgreich beendet. Was es für die Schweizer Bauern bedeutet, bleibt aber unklar.
Das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und China biegt auf die Zielgerade ein. Die beiden Länder haben auf technischer Ebene die Verhandlungen abgeschlossen. Nun leiten sie die nötigen Schritte ein, damit der Vertrag unterschrieben werden kann.
Am vergangenen Freitag haben die Delegationen der Schweiz und Chinas bei der neunten Runde die Verhandlungen abgeschlossen, wie das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) am Montag mitteilte. Die Verhandlungen hatten die Schweiz und China offiziell Anfang 2011 aufgenommen.
Das Departement von Bundesrat Johann Schneider-Ammann will nun der Landesregierung am kommenden Mittwoch das ausgehandelte Abkommen vorlegen. Die Schweiz und China würden das Ergebnis als nächstes einer rechtlichen Prüfung unterziehen, um das Abkommen unterschriftsreif zu machen, hiess es weiter.
Zum Verhandlungsergebnis machte das WBF keine Angaben. In den unüblich langen Verhandlungen ging es zuletzt noch um Fragen zu Industrie- und Agrarprodukten, wie Aussenminister Didier Burkhalter Ende April nach einem Besuch in Peking sagte. Während die Schweiz tiefere Importzölle für Industriegüter verlangte, strebte China an, seine Agrarprodukte einfacher in der Schweiz verkaufen zu können.
