Die Schaffhauser wollen sich Gemeindefusionen nicht vorschreiben lassen.
Keine Strukturreform in Schaffhausen: Die Stimmberechtigten wollen nicht, dass die Regierung ein Reformprojekt ausarbeitet und haben beide möglichen Varianten abgelehnt. Damit bleibt es vorerst bei 26 Gemeinden und einer Kantonsverwaltung. Die Stimmbeteiligung lag bei 75,8 Prozent.
Regierung und Kantonsrat wollten von den Stimmberechtigten wissen, ob diese eine Reorganisation von Kanton und Gemeinden wünschen. Gleichzeitig sollte die Stossrichtung festgelegt werden. Daher standen zwei Varianten zur Auswahl: Modell A «wenige leistungsfähige Gemeinden - angepasste kantonale Verwaltung» oder Modell B «Aufhebung der Gemeinden - eine kantonale Verwaltung».
Freiwilligkeit statt Zwang
Variante A wurde mit 54,4 Prozent abgelehnt. 17'606 Stimmberechtigte sagten Nein, 14'754 sagten Ja. Bei Variante B fiel die Ablehnung mit 81,6 Prozent noch wesentlich deutlicher aus. 26'221 Stimmberechtigte sagten Nein, nur 5921 Ja. Bei der Stichfrage entschieden sich 83,0 Prozent Stimmberechtigte für Variante A.
Bei der Abstimmung ging es nur um eine Grundsatzfrage zur Strukturreform. Nur bei einem Ja zu einer der Varianten hätte der Regierungsrat eine konkrete Vorlage erarbeitet. Dieses zweistufige Verfahren wurde gewählt, weil in der Vergangenheit bereits mehrere Reformvorhaben gescheitert waren. Die Gegner hatten vor einem Fusionszwang durch die Hintertür gewarnt. Dass nun jedoch alle 26 Gemeinden auf Dauer bestehen bleiben, heisst dies nicht. Freiwillige Zusammenschlüsse sind nach wie vor möglich.
