Sie stoppen Import von Agrarprodukten

Lettland hat als erstes EU-Mitgliedsland einen Einfuhrstopp für Agrarprodukte aus Russland und Belarus verhängt. Das Importverbot betrifft auch Lieferungen, die über Drittstaaten erfolgen. Der reine Transit von russischen und weissrussischen Agrarwaren über Lettland soll allerdings weiterhin möglich sein.

Diese Regelung wurde am Donnerstag  vom Parlament in Riga beschlossen. Der Importstopp gilt zunächst bis zum 1. Juli 2025, kann bei Bedarf aber verlängert werden. Die Neuregelung muss noch von Staatspräsident Edgars Rinkevics gebilligt werden.

Eigene Sicherheit schützen

Lettland sei als ein Grenzland bestrebt, die wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland so schnell wie möglich abzubrechen, um die eigene Sicherheit zu schützen, heisst es in dem Kommentar zu der Vorlage. Der Einfuhrstopp sei ein Element, das die Sanktionspolitik der Europäischen Union ergänze. So werde verhindert, dass Russland und Belarus Einnahmen aus dem Export ihrer Produkte nach Lettland erzielen könnten, um damit den Ukraine-Krieg zu finanzieren.

Nach Inkrafttreten der Regelung muss die Regierung in Riga binnen zwei Wochen eine Liste mit Agrarprodukten erstellen, die künftig nicht mehr aus Russland und Belarus nach Lettland eingeführt werden dürfen. Ausserdem muss bis zum 1. März 2025 ein Bericht vorgelegt werden, in dem die Folgen des Importstopps für die lettische Volkswirtschaft analysiert werden.

Grosse Getreidemengen importiert

Nach lettischen Behördenangaben wurden im vergangenen Jahr 423’800 Tonnen Getreide aus Russland importiert. Im Vergleich zu 2022 war das ein Anstieg um 60%. Der Wert dieser Lieferungen belief sich auf 84,91 Mio Franken (89 Mio Euro), was gegenüber dem Vorjahr ein Plus von 11,7% bedeutete.

Auf dem Transitweg gingen 2023 insgesamt 2,137 Mio. Tonnen russisches Getreide durch Lettland. Im Einzelnen waren das 1,68 Mio. Tonnen Weizen und Weizen-Roggen-Mischungen, 289’200 Tonnen Mais, 109’600 Tonnen Gerste und 51’100 Tonnen Roggen.