Ständerat will erneuerbare Energien fördern

Der Ständerat befasste sich am Mittwoch mit Fragen zur Förderung von erneuerbarer Energie. Er hat Motionen, die den Ausbau der Geothermie, Pumpspeicherwerke, Wind- und Wasserenergie vorantreiben sollen, an den Bundesrat überwiesen.

Geothermie:

Zwei Motionen von Felix Gutzwiller (FDP/ZH) zur Förderung der Geothermie wurden an den Bundesrat überwiesen. Zuvor hatte die kleine Kammer die letzten Differenzen zum Nationalrat ausgeräumt. Die eine Motion will bessere Voraussetzungen für Investitionen in Geothermie-Projekte, die andere verlangt vom Bundesrat ein Programm zur schweizweiten geologischen Erkundung des Untergrunds im Hinblick auf geothermische Bohrungen. Energieministerin Doris Leuthard warnte wie bereits im März im Nationalrat vergeblich vor Milliardenkosten für das Programm. Der Rat nahm die Motion mit 27 zu 4 Stimmen an.

Pumpspeicherwerke:

Der Bundesrat muss mit den Kantonen die gesetzlichen Voraussetzungen für den weiteren Ausbau von Pumpspeicherkraftwerken fördern. Der Ständerat hat mit 27 zu 4 Stimmen eine Motion von alt Ständerat Rolf Büttiker (FDP/SO) an die Regierung überwiesen. Der Bundesrat hatte die Ablehnung beantragt. Energieministerin Doris Leuthard begründete dies unter anderem damit, dass das in der Motion geforderte Mittel des Sachplans nicht angebracht sei.
  
Windenergie:

Der Bund soll mit den Kantonen dafür sorgen, dass geeignete Gebiete für die Windenergienutzung in den kantonalen Richtplänen ausgeschieden werden. Stillschweigend hat der Ständerat eine Motion der nationalrätlichen Umwelt- und Energiekommission an den Nationalrat zurückgeschickt, nachdem er formaljuristische Änderungen angebracht hatte. Ziel des Vorstosses ist die Beschleunigung des Bewilligungsverfahrens.

Wasserkraft:

Innert Jahresfrist soll der Bundesrat in Zusammenarbeit mit den Kantonen eine gesamtschweizerische Erhebung der Potenziale der Wasserkraftnutzung erarbeiten. Der Ständerat nahm den entsprechenden Punkt einer Motion von Ständerat Werner Luginbühl (BDP/BE) mit 25 zu 7 Stimmen an. Er strich jedoch drei weitere Punkte, die unter anderem Ausbauziele festlegen und den Kantonen bei der Unterschutzstellung von Gebieten Vorschriften machen wollten. Das Geschäft geht nun an den Nationalrat.