Wo «Swiss Army» draufsteht, muss handfeste Schweizer Qualität drin sein. Das will der Ständerat.
Wo «Swiss Army» draufsteht, muss handfeste Schweizer Qualität drin sein. Für Anbieter von Messern, Uhren, Schuhen und anderem Gerät ist die Marke jedenfalls viel Geld wert. Der Bund als Markeninhaber sehe davon allerdings wenig, kritisiert der Ständerat.
Nicht weniger als 41 Marken sind im Markenregister unter «Swiss Army», «Swiss Military» oder «Swiss Air Force» eingetragen. Einige gehören der Eidgenossenschaft, andere sind im Besitz von Privaten - ob zu Recht, ist umstritten. Hinzu kommen Hersteller, die die Labels ohne jede Berechtigung auf ihre Produkte drucken.
Marke ohne Pflege
Im Ständerat sprach Thomas Minder (SH/parteilos) am Donnerstag von einem «Registrierungschaos». In dieses will die kleine Kammer mit einer Motion Ordnung bringen. In erster Linie sollen Unternehmen für die Nutzung der Marken zur Kasse gebeten werden. Mit Lizenzvergaben könnte das VBS jährlich Millionen verdienen, sagte Minder. «Aber bei armasuisse kümmert sich niemand darum.»
Minder zitierte den Fall eines Unternehmens, das dem Verteidigungsdepartement VBS das Markenrecht für einen symbolischen Franken zurückgeben und stattdessen einen Lizenzvertrag abschliessen wollte. Angeblich hat die Firma nie keine Antwort auf ihr Angebot bekommen.
Der bundeseigene Rüstungsbetrieb armasuisse bestreitet, beim Schutz der Marken untätig zu bleiben. Unternehmen, die geschützte Marken missbräuchlich verwendeten, seien regelmässig in markenrechtliche Streitigkeiten verwickelt, schreibt armasuisse auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda in einer Stellungnahme. Gerade der globale Markenschutz sei aber sehr kostspielig, weshalb Prioritäten gesetzt werden müssten.
Unzureichender Schutz
Armasuisse versicherte, dass der Schutz der Marken «Swiss Army», «Swiss Military» und «Swiss Air Force» weiter ausgebaut werde. Deutlich äusserte sich auch Verteidigungsminister Ueli Maurer: «Es gibt eine Reihe von Schutzmassnahmen, aber die sind offensichtlich nicht ausreichend», sagte er im Ständerat und erklärte sich bereit, eine Motion der sicherheitspolitischen Kommission (SiK) anzunehmen.
Als Vorbild für den Umgang mit den Schweizer Marken soll die Zusammenarbeit mit der Messerschmiede Victorinox in Ibach SZ dienen. Diese stellt die berühmten Schweizer Armeemesser her und verkauft sie in alle Welt. Wie hoch die Lizenzgebühr ist, die Victorinox für die Nutzung der Marke «Swiss Army» bezahlt, wollte armasuisse mit Verweis auf das Geschäftsgeheimnis nicht preisgeben. Die Lizenzgebühren seien marktkonform, heisst es in der Antwort lediglich.
Image in Gefahr
Zusammen mit armasuisse setzt sich Victorinox weltweit für den Schutz der Marke ein. Dabei geht es nicht nur um die Verteidigung eines lukrativen Marktes, sondern auch um den Schutz der Qualität. Viele der im Ausland unter dem Label der Schweizer Armee hergestellten Produkte seien von «extrem schlechter Qualität», sagte Minder. Das ist nicht nur dem Ruf, sondern auch dem Wert der Marke abträglich.
Minder verlangte darum, dass sich armasuisse die Marken zurückholt und über Lizenzverträge auch die Qualität überwacht. Der Ständerat nahm die mit diesem Auftrag Motion stillschweigend an. Diese geht nun an den Nationalrat.
Parallel zur Motion hatte die SiK die Geschäftsprüfungskommission (GPK) ersucht, die Fragen im Zusammenhang mit den Marken unter die Lupe zu nehmen. Die GPK will sich im Januar 2013 mit dem Ersuchen befassen, wie es auf Anfrage hiess.
