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«Stallumbau-Motion» fallengelassen

Die Raumplanungskommission des Ständerats (UREK) wollte mit einer Motion erreichen, dass nicht mehr genutzte Ställe, Scheunen und Stadel einfacher in Wohnungen umgebaut werden dürfen. Der Nationalrat hat den Vorstoss abgeändert. Nun will die UREK nichts mehr davon wissen.

 

 

Die Raumplanungskommission des Ständerats (UREK) wollte mit einer Motion erreichen, dass nicht mehr genutzte Ställe, Scheunen und Stadel einfacher in Wohnungen umgebaut werden dürfen. Der Nationalrat hat den Vorstoss abgeändert. Nun will die UREK nichts mehr davon wissen.

Sie hat mit 7 zu 4 Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen, die abgeänderte Motion abzulehnen. Das teilten die Parlamentsdienste am Dienstag mit. Nach dem Willen des Nationalrats soll die neue Regelung zusätzlich «zu einer Verbesserung der Gesamtsituation bezüglich Natur, Kultur, Landschaft und Landwirtschaft führen».

Die UREK ist der Ansicht, dass diese Änderung das Anliegen zu stark einschränkt und sogar aushöhlt. Es würden unklare, nicht messbare Elemente eingeführt, die schwer umsetzbar seien, heisst es in der Mitteilung. Nun muss der Ständerat entscheiden.

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