Die Bau- und Umweltdirektoren der Kantone wünschen sich flexible Lösungen für das Bauen ausserhalb von Bauzonen. Sie machen dem Bund deshalb eigene Vorschläge für die Revision des Raumplanungsgesetzes.
Die Revisionsvorlage für die zweite Etappe des Raumplanungsgesetzes vermochte in der Vernehmlassung nicht zu überzeugen. Die Vorlage sei noch nicht reif für die Behandlung im Parlament, schrieb die Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK) in am Montag. Sie unterbreitet dem Bund neue Vorschläge und fordert mehr Abstimmung auf die Landwirtschaftspolitik.
Im Zentrum steht eine Weiterentwicklung des Planungsansatzes, mit der die Kantone ihre unterschiedlichen Bedürfnisse berücksichtigen könnten. Während an einigen Orten die Neunutzung von nicht benötigten Bauten wie Maiensässen oder Ställen im Vordergrund stehe, seien es in anderen Kantonen Neubauten, schreibt dazu die BPUK.
Die Konferenz will neu unterscheiden zwischen Bewilligungen, die direkt gestützt auf das Raumplanungsgesetz erteilt werden, Bewilligungen, die sich auf den kantonale Richtplan stützen, sowie Bewilligungen, die aufgrund einer Nutzungsplanung erteilt werden. Diese Vorgehen gebe es bereits, schreibt die BPUK. Sie will sie nun im Raumplanungsgesetz einheitlich verankern.
Die Aufgabe respektive Zusammenlegung von Bauernbetrieben und auch Infrastrukturen im Zusammenhang mit der Energiewende müssten sinnvoll gestaltet und eingebettet werden können, hält die BPUK fest. «Unflexible gesetzliche Vorgaben vermögen diesem Anspruch nicht zu genügen».
Ihr Konzept zum Planungsansatz verabschiedeten die Bau- und Umweltdirektoren vor kurzem an ihrer Plenarversammlung. Sie stellten es dem UVEK zu mit dem Antrag, den Planungsansatz weiterzuentwickeln und das Bauen ausserhalb von Bauzonen auf der Basis dieser Grundlage noch einmal zu überprüfen.
