Landwirt Andreas Aebi ist 2021 Nationalratspräsident. - Raphael Bühlmann
Nationalratspräsident Andreas Aebi (SVP/BE) sind die Bilder der gewaltsamen Erstürmung des US-Parlamentsgebäudes durch Mark und Bein gegangen. «Natürlich fragt man sich sofort, ob dies auch in der Schweiz passieren kann», sagte er der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.
Als er die Bilder der Erstürmung des Kapitols gesehen habe, habe er sich sofort daran erinnert, wie er 1977 mit 19 Jahren das erste Mal mit zitternden Beinen vor dem Kapitol in Washington D.C. gestanden sei, sagte Aebi am Donnerstag. Wegen der Sicherheitsvorkehrungen sei es fast nicht möglich gewesen, in das Kapitol zu gelangen.
«Ging mir durch Mark und Bein»
«Als ich nun sah, dass irgendeine Person im Parlament auf dem Präsidentensitz Platz nahm, ging mir das durch Mark und Bein. Ich dachte, dass das nicht sein kann.»
Natürlich frage man sich sofort, ob eine Stürmung des Parlaments auch in der Schweiz passieren könne. «Das Sicherheitsdispositiv im Bundeshaus wird dauernd den laufenden Ereignissen angepasst. Mehr kann ich dazu nicht sagen», meinte Aebi dazu.
Aebi deutet die Reaktion des Parlaments auf die Vorkommnisse als starkes Signal: «Dass die Sitzung bereits wenige Stunden nach der Stürmung fortgesetzt wurde, ist ein starkes und ein gutes Zeichen für die Demokratie», sagte er.
Twitter
Randalierer stürmten Gebäude
Proteste aufgebrachter Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump in der Hauptstadt Washington sind am Mittwoch eskaliert und haben das politische Zentrum der USA ins Chaos gestürzt. Nach einer einheizenden Rede des Republikaners marschierten Trump-Unterstützer vor dem Kapitol auf, dem Sitz des US-Parlaments, um gegen die Zertifizierung der Präsidentschaftswahlergebnisse zu protestieren. Randalierer stürmten das Kongressgebäude. Die beiden Kongresskammern mussten ihre Sitzungen unterbrechen, Parlamentssäle wurden geräumt, Abgeordnete in Sicherheit gebracht. Bei den Ausschreitungen von Anhängern des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump am US-Kapitol sind nach Angaben der Polizei vier Menschen ums Leben gekommen.
Auf Fernsehbildern war zu sehen, wie Randalierer Scheiben zerschlugen, sich so Zugang zum Gebäude verschafften und auch in Abgeordnetenbüros eindrangen. Auf einem anderen Bild posierte ein Demonstrant im geräumten Senatssaal mit erhobener Faust auf dem Platz des Kammervorsitzenden. Erst nach mehreren Stunden brachten Sicherheitskräfte die Lage am Parlamentssitz wieder unter ihre Kontrolle. Kurz darauf nahm der Kongress seine Arbeit wieder auf.
Bundesrat bestürzt
Die offizielle Schweiz reagiert mit Betroffenheit auf die Stürmung des Parlamentsgebäudes in den USA. Bundespräsident Guy Parmelin schrieb am Donnerstag, der Bundesrat sei bestürzt über die Ereignisse, die zum Tod mehrerer Menschen führten.
Der Bundesrat habe jedoch Vertrauen in die Kraft der amerikanischen Institutionen und er vertraue darauf, dass eine friedliche Amtsübergabe gemäss der Verfassung möglich sein werde, teilte Parmelin über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. «Die amerikanische Demokratie ist wertvoll für die unser Land, weil wir dieselben Werte teilen.»
Aussenminister Ignazio Cassis verurteilte die gewaltsame Erstürmung des US-Parlamentssitzes. Freiheit, Demokratie und nationaler Zusammenhalt seien hohe Güter – sie müssten gepflegt werden, teilte Cassis über Twitter mit. «Ich verurteile jeden Angriff darauf.»
Die Schweiz vertraue den US-amerikanischen Institutionen, ihre Demokratie zu verteidigen. Die Bestätigung des Wahlsiegs von Joe Biden sei Ausdruck davon.
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