Bei der BTS verlaufen 21% der Strecke ebenerdig, 60% liegen im Einschnitt und 19% sind überdeckt. Bei der OLS verlaufen 20% ebenerdig, 65% liegen im Einschnitt und 15% sind überdeckt. Bild: Kanton Thurgau Bei der BTS verlaufen 21% der Strecke ebenerdig, 60% liegen im Einschnitt und 19% sind überdeckt. Bei der OLS verlaufen 20% ebenerdig, 65% liegen im Einschnitt und 15% sind überdeckt. Bild: Kanton Thurgau
Die Thurgauer Stimmberechtigten sind grundsätzlich für den Bau der beiden Überlandstrassen BTS und OLS. Die Erhöhung der Motorfahr-zeugsteuern zur Finanzierung der OLS wurde dagegen klar abgelehnt. Die Regierung hat nun keinen Plan B. Die BTS soll der Bund bauen.
Der Netzbeschluss für die beiden höchst umstrittenen Überlandstrassen BTS (Bodensee-Thurtal-Strasse) und OLS (Oberlandstrasse) wurde mit 46’267 zu 38’506 Stimmen angenommen. Das entspricht einem Ja-Stimmen-Anteil von 54,6 Prozent.
Neue OLS-Finanzierung suchen
Die Erhöhung der Motorfahrzeugsteuern zur Finanzierung der OLS hingegen wurde mit 48’916 gegen 32’789 Stimmen abgelehnt. Claudius Graf-Schelling, Vorsteher des Departements für Justiz und Sicherheit, sagte am Sonntag an einer Medienkonferenz, es gebe keinen Plan B, wie die 220 Millionen eingenommen werden können.
Der Regierungsrat müsse sich nun Gedanken darüber machen. Falls keine Massnahmen ergriffen werden, geht der OLS-Bau zu Lasten des Unterhalts des kantonalen Strassennetzes, was rund vier bis fünf Millionen Franken pro Jahr ausmachen würde.
Die BTS soll dereinst von Bonau nach Arbon führen. Bauherr der schätzungsweise rund 800 Millionen Franken teuren Strasse ist der Bund. Sowohl der Nationalrat als auch der Ständerat haben dem Netzbeschluss auf Antrag des Bundesrats zugestimmt. Ob und wann die Überlandstrasse gebaut wird, ist aber noch völlig offen.
Harter Abstimmungskampf
Im Thurgau fand ein intensiver Abstimmungskampf statt. Strassengegner und -befürworter pflasterten den Thurgau mit Plakaten zu. Die Leserbriefspalten in der «Thurgauer Zeitung» waren wochenlang gefüllt mit BTS/OLS-Beiträgen.
Der Thurgauer Baudirektor Jakob Stark hält die Chancen für gut, dass das BTS-Projekt innerhalb von fünf Jahren in das Nationalstrassen-Ausbauprogramm aufgenommen wird und 2020 mit dem Bau der BTS begonnen werden kann. Zentral sei, dass der Preis für die Autobahnvignette auf 100 Franken erhöht wird, wie er gegenüber der Nachrichtenagentur sda sagte. Dann sei genügend Geld vorhanden, um das Nationalstrassennetz ausbauen zu können.
BTS nur mit Verbesserungen
Die Gegner der Strassenprojekte sprechen von einem knappen Resultat. «Dieses ist ein Signal dafür, dass ein grosser Teil der Bevölkerung den Kanton Thurgau nicht zubetoniert haben will», schrieb das Nein-Komitee in einem Communiqué.
Die BTS dürfe nur mit wesentlichen Verbesserungen realisiert werden. Das Nein zur Erhöhung der Motorfahrzeugsteuern sei ein Nein zur OLS. Die Verkehrsprobleme im Raum Kreuzlingen müssten am Ort gelöst werden.
Runder Tisch
Der Abstimmungskampf habe im Thurgau da und dort Gräben aufgerissen, sagte Stark. Er plane schon bald einen runden Tisch mit den Vertretern beider Abstimmungskomitees. Die beiden neuen Strassen seien optimal in die Landschaft zu integrieren. Es gelte, Menschen, Tiere und Pflanzen bestmöglich zu schützen.
