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TTIP: EU-Kommission weist Kritik zurück

Die EU-Kommission hat die Kritik von Greenpeace an den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) zurückgewiesen.

 

 

Die EU-Kommission hat die Kritik von Greenpeace an den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) zurückgewiesen.

«Kein EU-Handelsabkommen wird jemals die Standards bei Verbraucherschutz, Lebensmittelsicherheit oder Umweltschutz absenken», schrieb EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Montag in einem Blog-Eintrag.

Während der Verhandlungen sei es aber normal, dass beide Seiten für sich so viel wie möglich erreichen wollten. Wenn man in manchen Positionen zu weit entfernt voneinander bleibe, werde die EU eben nicht zustimmen. «In dieser Hinsicht sind viele der heutigen Überschriften ein Sturm im Wasserglas», schrieb Malmström mit Blick auf die Darstellung der Umweltschutzorganisation Greenpeace und mehrerer Medien, dass die US-Regierung die EU in den TTIP-Gesprächen massiv unter Druck setze.

Der Chefunterhändler der EU, Ignacio Garcia Bercero, widersprach zudem der Behauptung, die USA drängten auf eine Absenkung der Standards in Europa. Zugleich räumte er aber ein, dass die Gespräche über den Export von Autos und Agrarprodukten schwierig seien und vermutlich erst am Ende der Verhandlungen gelöst werden könnten.

Beim Thema Vorsorgeprinzip erwarte die EU eine «signifikante» Bewegung von den USA. «Wir sind noch sehr sehr weit von einer Einigung in diesem Punkt entfernt», sagte Bercero. Er bezeichnete es als «Problem», wenn während der Verhandlungen vertrauliche Dokumente veröffentlicht würden.

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