Bei der geplanten «Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft» (TTIP) geht es um den Abbau von Handelshemmnissen und Zöllen sowie um die Vereinbarung gemeinsamer Standards wie beispielsweise bei der Kennzeichnung von Importfleisch.
Für die Schweizerische Vereinigung für einen starken Agrar- und Lebensmittelsektor (SALS-Schweiz) ist das von der EU und den USA angestrebte Freihandelsabkommen TTIP gefährlich für den Schweizer Agrar- und Lebensmittelsektor und unvereinbar mit der Qualitätsstrategie.
Das geht aus einer Medienmitteilung hervor. Die Sals-Schweiz verfolge, wie sich die Verhandlungen zum umfassenden Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA entwickeln: «Wie sie feststellt, sind mehrere Wirtschaftsexperten und -professoren der Ansicht, dass sich die Schweiz dem Abkommen rasch anschliessen sollte, da sie andernfalls Benachteiligungen für die Exportindustrie befürchten.»
Unvereinbar mit Qualitätsstrategie
Für die Sals-Schweiz ist das TTIP-Abkommen EU-USA nicht vereinbar mit der Qualitätsstrategie für die Schweizer Konsumenten. Sie ermuntert die Konsumentenkreise, ihre Ablehnung entschieden zu bekunden, bevor es zu spät ist.
Die Qualitätsstrategie für die Schweizer Land- und Ernährungswirtschaft sei unter der Leitung des Bundesamtes für Landwirtschaft (BLW) erarbeitet worden. Ein Grossteil der Schweizer Akteure im Agrar- und Lebensmittelsektor - von den Produzenten bis zu den Grossverteilern - habe die dazugehörige Qualitäts-Charta im Jahr 2012 unterzeichnet. Ziel der Charta sei es, dass die Konsumenten Schweizer Produkte mit gutem Gewissen geniessen können.
Die Charta halte gemeinsame Werte fest, darunter Natürlichkeit, Genuss, Sicherheit, Gesundheit und Authentizität. «Wenn sich die Schweiz dem TTIP-Abkommen anschliesst, werden genau diese Werte gefährdet», befürchtet die Sals. Die jüngsten Enthüllungen zum Inhalt des TTIP durch Greenpeace zeigten, dass die Amerikaner eindeutig ihre Agrar- und Lebensmittelstandards durchsetzen wollten. Sie vertreten die Auffassung, dass die europäischen Konsumenten «Entwicklungspotenzial» bei Themen wie Hormonfleisch, GVO und Chlorbehandlungen hätten und diesbezüglich eine offenere Haltung einnehmen sollten.
Gefahr für den Schweizer Agrar- und Lebensmittelsektor
Aufgrund der heute verfügbaren Informationen soll das TTIP, zumindest teilweise, die Agrar- und Lebensmittelwirtschaft liberalisieren. Daher sieht die SALS-Schweiz im Abkommen eine grosse Gefahr für den Schweizer Land- und Ernährungssektor. Schliesst sich die Schweiz dem TTIP an, würden sich die Landwirtschaft sowie der Agrar- und Lebensmittelsektor nach Ansicht von Sals-Schweiz in einem unfairen Wettbewerb wiederfinden: «Sie stünden einer industriellen Landwirtschaft gegenüber, die in der Schweiz verbotene Verfahren einsetzt (z. B. Hormone, GVO) und die über enorme Strukturen verfügt (hoher Tierbesatz, grosse Flächen). Das TTIP bedroht Branchen mit einer hohen Wertschöpfung wie die AOP/IGP und Labels, denn die USA anerkennen die AOP/IGP nicht.» Doch genau in diesen Sparten verfüge die Schweiz über das höchste Exportpotenzial. Für die SALS-Schweiz bringt das TTIP dem Schweizer Agrar- und Lebensmittelsektor keinerlei Vorteile.
Ausserdem lägen die Zölle für nichtlandwirtschaftliche Produkte wie Maschinen oder Uhren, die von der Schweiz in die USA exportiert werden, bereits heute sehr tief (1 bis 2 %). Folglich stelle sich die Frage, weshalb sich die Schweiz dem Abkommen anschliessen sollte. «Die Gewinner eines solchen Abkommens dürften einem sehr kleinen Kreis von Unternehmen angehören, die bereits heute international tätig sind», befürchtet Sals.
