Landwirtschaft kann nur im Süden von Finnland betrieben werden. Nur 2,2 Millionen Hektar, also kaum 6,5 % der Landesfläche, werden landwirtschaftlich genutzt. Getreideanbau (Gerste, Hafer, Weizen) und Schweinemast dominieren in den Küstenregionen Süd- und Westfinnlands. In Mittel- und Ostfinnland liegt der Schwerpunkt auf der Rinderhaltung; Milchprodukte machen gut 40 % der landwirtschaftlichen Gesamtproduktion aus.
Merja Partanen
Hinter dem Fonds steht nach Angaben des finnischen Umweltministeriums der Gedanke, dass der Staat die Umweltverpflichtungen der Verursacher nicht mit Steuereinnahmen bezahlen muss. Die Höhe der Umweltschadensgebühr soll sich am jeweiligen Risiko der Umweltverschmutzung eines Unternehmens oder Betriebes orientieren.
Tierhalter betroffen
Betroffen von der Gebührenpflicht ist auch der Agrarsektor, und zwar vor allem die Tierhalter inklusive Pelzfarmen. Laut Ministerium müssen künftig beispielsweise Schweinezuchtbetriebe mit mehr als 2’000 Plätzen für Mastschweine über 30 Kilogramm oder mehr als 750 Sauen sowie Geflügelhaltungsbetriebe mit mehr als 40’000 Plätzen einen Jahresbeitrag von 5’200 Euro (4’900 Fr.) zahlen. Dieser Betrag fällt auch für Betriebe mit mindestens 300 Milchkühen, 500 Mastrindern oder 600 Mutterkühen an. Für die genaue Ermittlung der massgeblichen Grossvieheinheiten wurden vom Ministerium spezifische Tiereinheitenkoeffizienten festgelegt.
Zahlungspflichtig sind auch Unternehmen, die Lebens- oder Futtermitteln zubereiten. Hier fallen zum Beispiel für Schlachthöfe mit einer Produktionskapazität von mehr als 50 Tonnen Schlachtkörpern pro Tag 2’700 Euro (2’550 Fr.) pro Jahr an. Der gleiche Betrag gilt für die ausschliessliche Be- und Verarbeitung von Milch, wenn die erhaltene Milchmenge im Jahresdurchschnitt 200 Tonnen pro Tag übersteigt. Düngemittelhersteller müssen jährlich 5’200 Euro (4’900 Fr.) in den Fonds einzahlen.
Einmalige Pauschalgebühr fällig
Bei der Umweltschadensgebühr handelt es sich um eine steuerähnliche Zahlung, deren Einzug zum 1. Januar 2025 startet. Betriebe, bei deren Tätigkeit grundsätzlich von einer Umweltverschmutzung auszugehen ist, müssen zunächst eine einmalige Pauschalgebühr von 400 Euro (377 Fr.) in den Fonds einzahlen. Die eigentliche Umweltschadensgebühr wird dann erstmals im Jahr 2026 erhoben, wobei die Gebühr immer für Tätigkeiten gilt, die im vorherigen Jahr durchgeführt wurden. Dem Umweltministerium zufolge wird sich die Spanne der fälligen Jahresbeträge zwischen 200 Euro und 30’000 Euro (190 bis 28’300 Fr.)bewegen.
Mit den Mitteln des Umweltschadensfonds will der finnische Staat die durch die Umweltverschmutzung entstehenden Kosten decken. Verwendet werden die eingenommenen Gelder unter anderem zur Entschädigung von Umweltschäden und für anfallende Vermeidungs- und Sanierungskosten. Gezahlt werden soll dann, wenn der jeweilige Betrag nicht vom Verursacher eingefordert werden kann, weil er beispielsweise zahlungsunfähig oder nicht zu identifizieren ist. Der neue Fonds ersetzt den bisherigen Entschädigungsfonds für Ölverschmutzung und die obligatorische Umweltschadenversicherung.
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