Bundesrat Johann Schneider-Ammann will ein Freihandelsabkommen mit den USA.
Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann geht davon aus, dass es eine Lösung gibt, um mit den USA ein Freihandelsabkommen auszuhandeln. Das sagte er im Schweizer Radio SRF nach dem Nein zur Fair-Food-Initiative und der Initiative für Ernährungssouveränität.».
«Wir sind am Explorieren, ob es möglich ist, das Gespräch wieder aufzunehmen, was man 2006 schon einmal versucht hat», sagte Schneider-Ammann im am Abend des Abstimmungssonntages ausgestrahlten Interview. Aus der damaligen Erfahrung habe man gelernt, sagte er.
Man sei jetzt etwas vorsichtiger am Werk und am Abklären, ob es eine faire Chance gebe, um zu einer Lösung zu kommen. Er gehe davon aus, dass «früher oder später» den Aussenpolitischen Kommissionen des Parlaments ein Verhandlungsmandat zur Konsultation vorgelegt werde. «Ich möchte das.»
Die USA seien nach dem europäischen der grösste Markt. Ein freier, zollentlasteter Zugang wäre für die Schweizer Wirtschaft ein sehr attraktives Angebot, solange die Konkurrenz nicht vergleichbar gute Bedingungen habe. «Jedes Jahr, das wir voraus wären, wäre natürlich ein gewonnenes Jahr.»
Ende August hatte der US-Botschafter in Bern, Edward McMullen, die Schweiz zu neuen Handelsgesprächen mit den USA ermutigt. Ein Freihandelsabkommen wäre eine gute Sache, sagte er damals der «NZZ am Sonntag». Es sei aber an der Schweiz, hier den ersten Schritt zu tun, sagte McMullen.
Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) des Nationalrats hat Anfang September mit deutlicher Mehrheit einem Antrag zugestimmt, mit den USA explorative Gespräche über ein Freihandelsabkommen zu führen, das «einen grundsätzlichen Freihandel in der Landwirtschaft ausschliesst und insbesondere auf sensible Agrarprodukte Rücksicht nimmt.»
Auch der Ständerat will einen Freihandelsvertrag mit den USA anstreben. Konrad Graber (CVP/LU) und 19 weitere Ständerätinnen und Ständeräte fordern den Bundesrat explizit dazu auf, ein Freihandelsabkommen mit den USA «anzustreben. Der Emmi-Verwaltungsratspräsident begründet die Motion damit, dass die Schweiz den Export in die USA in den letzten 10 Jahren auf gut 15 Prozent steigern konnte und die USA wieder für Verhandlungen bereit seien. Mitunterzeichnet wurde die Motion unter anderen auch von BOM-Präsident Peter Hegglin.
