Unter Hochdruck ringen die Parteien in den USA um einen Kompromiss zur Lösung ihres Schuldenstreits. Der Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, verschob am Samstag eine Abstimmung über einen Vorschlag der Demokraten zur Erhöhung der Schuldengrenze auf Sonntagmittag (19.00 Uhr MESZ).
Damit will er für die Gespräche hinter den Kulissen mehr Zeit gewinnen. Die Verhandlungen zwischen führenden Kongressmitgliedern beider Parteien und der Regierung von Präsidenten Barack Obama liefen, aber noch sei einiges zu klären, sagte Reid.
«Ich bin zuversichtlich, dass eine langfristige Lösung gefunden werden kann», fügte Reid hinzu. Einzelheiten nannte er nicht. Nur kurz vorher hatte Reid sich noch deutlich pessimistischer geäussert. Die Republikaner verweigerten «Verhandlungen mit guten Absichten», sagte er.
Republikaner optimistisch
Deren ranghöchster Senator Mitch McConnell hatte dagegen Zuversicht geäussert, doch noch vor Ablauf der Frist zur Erhöhung des Schuldenlimits am Dienstag eine Einigung zu erreichen. «Ich denke, wir haben eine Chance, es zu schaffen», sagte er.
«Unser Land wird nicht das erste Mal in seiner Geschichte in Verzug geraten - das wird nicht passieren», sagte McConnell. Das republikanisch geführte Repräsentantenhaus hatte zuvor in einer symbolischen Abstimmung gegen einen Kompromissvorschlag der Demokraten votiert.
Seit Tagen schieben sich Demokraten und Republikaner gegenseitig die Schuld an der anhaltenden Blockade zu. US-Medien berichteten jedoch in der Nacht, beide Seiten näherten sich in der Frage der notwendigen Einsparungen immer mehr an. Unklar war aber, wie weit das Schuldenlimit von derzeit 14,3 Bio. Dollar erhöht werden solle.
Gegenseitige Schuldzuweisung
Derweil bereitet sich das Finanzministerium auf den Fall des Scheiterns vor. Oberste Linie: Schulden und Zinsen sollen auf alle Fälle bezahlt werden.
Nach einem Bericht der «Washington Post» können auch die zum Monatsbeginn anfallenden Sozialhilfe-Leistungen noch gezahlt werden. Doch bereits in wenigen Tagen «verliert die Regierung ihre Fähigkeit, allen Zahlungen nachzukommen».
Gibt es bis Dienstag keine Lösung zur Erhöhung der Schuldenobergrenze von derzeit 14,3 Bio. Dollar, droht der grössten Volkswirtschaft der Erde die Zahlungsunfähigkeit und eine Herabstufung ihrer Kreditwürdigkeit durch die Ratingagenturen. Das würde wirtschaftliche Konsequenzen haben, die weltweit zu spüren sein dürften. Entsprechend hoch ist die Nervosität auch an den internationalen Finanzmärkten.
