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Veruntreuung bei Landwirtschaftsfond

In Bulgarien wurden nach Durchsuchungen mehrerer Büros und Wohnungen von Angestellten des staatlichen Landwirtschaftsfonds (SFA) vergangene Woche sechs Personen festgenommen.

 

 

In Bulgarien wurden nach Durchsuchungen mehrerer Büros und Wohnungen von Angestellten des staatlichen Landwirtschaftsfonds (SFA) vergangene Woche sechs Personen festgenommen.

Wie lokale Medien berichteten, soll sich darunter auch der Leiter der Abteilung für Massnahmen zur ländlichen Entwicklung, Gössel Koshjiu, befinden. Die Inhaftierten sollen an der Veruntreuung von EU-Fördergeldern zur Unterstützung des ländlichen Raums beteiligt gewesen sein.

Die Aktion war Teil der Voruntersuchungen im Rahmen des Verfahrens gegen Mineu Staykov, dem mehrere Unternehmen in der Alkoholbranche gehören. Insgesamt acht Beschuldigten wird vorgeworfen, bereits 8 Mio. Lew (4,5 Mio. Fr.) veruntreut zu haben. Laut den Ermittlern konnte ausserdem nachgewiesen werden, dass bereits Vorbereitungen zur Abzweigung von weiteren 5 Mio. Lew (2,8 Mio. Fr.) liefen.

Auch der ehemalige bulgarische Landwirtschaftsminister Rumen Porodzanow ist bereits über die Affäre gestürzt. Er war Mitte Mai 2019 zurückgetreten, als die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen aufgenommen hatte. Von den nun Festgenommenen wurde eine Person nach 24 Stunden wieder auf freien Fussgesetzt.

Wie die Regierung in Sofia bereits im Mai erklärt hatte, wurden offenbar Gästehäuser in ganz Bulgarien mit Mitteln aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) finanziert, jedoch oft als Privatvillen genutzt. Die Ermittlungen beziehen sich verschiedenen Medienberichten zufolge auf den Zeitraum von 2011 bis 2014; zu dieser Zeit leitete Porodzanow den Staatsfonds und war für die Verwendung der ELER-Mittel zuständig.

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