Haupteingang zum Bundeshaus, Bern, vom Bundesplatz aus gesehen. - © Jesper DIJOHN / www.dijohn.com
Wer geht im Herbst 2023 und wer kommt? Viele Mitglieder von National- und Ständerat haben die Karten noch nicht aufgedeckt. Im Ständerat sind immerhin schon ein paar gewichtige Austritte bekannt, und einige Kampfwahlen zeichnen sich bereits ab.
Die meisten der 46 Ständevertreterinnen und -vertreter haben noch nicht bekanntgegeben, ob sie im Herbst 2023 eine weitere Amtszeit beginnen wollen oder nicht. Fest stehen aber bereits gewichtige Rücktritte.
Gewichtige Rücktritte
Der Schwyzer Alex Kuprecht (SVP) will seinen Sessel im Ständerat nach zwanzig Jahren räumen. Der Berner Hans Stöckli (SP) will nach zwölf Jahren im Ständerat und sieben Jahren im Nationalrat gehen und der Zürcher Freisinnige Ruedi Noser nach acht Jahren in der kleinen und zwölf Jahren in der grossen Kammer. Bereits nach einer Amtszeit die kleine Kammer verlassen wollen Hansjörg Knecht (SVP/AG) und die Adèle Thorens Goumaz (Grüne/VD).
Wo sich freie Sitze abzeichnen, sind sofort Begehrlichkeiten da: Im Kanton Bern hat die SP Flavia Wasserfallen als Kandidatin für die Nachfolge Stöcklis nominiert. Interesse angemeldet hat auch Nationalrat Lorenz Hess (Mitte).
In Zürich will Nationalrätin Regine Sauter (FDP) Noser beerben, dürfte aber Konkurrenz erhalten. Bekannt ist, dass der Vorstand der Zürcher GLP mit Nationalrätin Tiana Angelina Moser ins Rennen gehen will. Im Raum steht auch eine Kandidatur der Grünen.
Im Kanton Schwyz hat der langjährige Nationalrat Pirmin Schwander (SVP) die Nominierung der SVP Lachen bereits in der Tasche. Antreten will aber auch Nationalrätin Petra Gössi, die frühere FDP-Präsidentin.
Überraschung in St. Gallen
Im Aargau haben bisher zwei Frauen Ambitionen auf den Ständerat angemeldet: Die SP hat Nationalrätin Gabriela Suter nominiert, um den 2019 an Knecht verlorenen Sitz im Stöckli zurückzuholen, den die SVP allerdings verteidigen will. Ebenfalls bereits nominiert ist die Aargauer EVP-Nationalrätin Lilian Studer.
In der Waadt steht Gewerkschaftsbund-Chef Pierre-Yves Maillard (SP) bereits am Start, und auch Raphaël Mahaim (Grüne) hat Interesse angemeldet. In St. Gallen wiederum sorgte SP-Schwergewicht Paul Rechsteiner für eine handfeste Überraschung: Mit seinem Rücktritt schon im Dezember 2022 stellt er SVP und FDP, die nach seinem Sitz trachten, vor vollendete Tatsachen.
Andere wollen bleiben. Ihre Karten bereits aufgedeckt haben Pirmin Bischof (Mitte/SO) und Brigitte Häberli-Koller (Mitte/TG). Wieder antreten wollen auch die Luzerner Delegation mit Damian Müller (FDP) und Andrea Gmür (Mitte), Josef Dittli (FDP/UR), Céline Vara (Grüne/NE) und Werner Salzmann (SVP/BE) – er möchte allerdings für die Nachfolge von Bundesrat Ueli Maurer kandidieren.
Einziger Glarner Nationalrat geht
Noch weniger klar als im Ständerat ist das Bild im Nationalrat. Bekannt sind einige prominente Namen, die aus dem Rund der 200 verschwinden werden. Den Rücktritt angekündigt haben bisher die Sozialdemokratinnen Yvonne Feri (AG) und Prisca Birrer-Heimo (LU).
Die SVP-Fraktion verlassen wollen Walter Wobmann (SO) und Verena Herzog (TG). In der Mitte-Fraktion sind es bisher die langjährige Gesundheitspolitikern Ruth Humbel (AG) und der frühere BDP-Parteipräsident Martin Landolt (GL), der einzige Glarner Nationalrat.
Bei den Freisinnigen haben bisher Christa Markwalder (BE), Doris Fiala (ZH), Jacques Bourgeois (FR) und Christian Lüscher (GE) den Rücktritt angekündigt. Bei der EVP schliesslich ist Marianne Streiff (BE) vorzeitig gegangen; sie überlässt ihren Sitz ein Jahr vor den Wahlen Marc Jost.
Bernische SVP muss 3 Sitze verteidigen
Andere müssen wegen einer parteiinternen Amtszeitbeschränkung ihren Platz freigeben, zum Beispiel Andrea Geissbühler, der frühere Nationalratspräsident Andreas Aebi und Erich von Siebenthal. Alle drei vertreten die bernische SVP. Sie muss drei ihrer heute sieben Sitze mit Neulingen verteidigen.
Auffällig ist, dass gleich zwei Sozialdemokraten von ihren Kantonalparteien das Plazet erhalten haben, trotz Amtszeitbeschränkung erneut zu kandidieren: Es sind Fraktionschef Roger Nordmann (VD) und der Aargauer Cédric Wermuth, Co-Präsident der SP Schweiz.
Die Berner SP wiederum setzt auf Prominenz: In ihren Reihen wird der frühere «Kassensturz»-Moderator Ueli Schmezer antreten. Mit Matthias Aebischer – auch er Vertreter der Berner SP – politisiert bereits ein früherer TV-Mann im Nationalrat.
