Nach rund 18 Jahren hat Russland am Donnerstag die vorletzte Hürde für einen Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) genommen. Der zuständige WTO-Arbeitsausschuss gab grünes Licht für ein entsprechendes Abkommen, wie die WTO in Genf am Donnerstag mitteilte.
Der WTO-Ministerrat dürfte auf seiner Sitzung ab 16. Dezember in Genf diesem Vorschlag zustimmen, hiess es in Genf aus diplomatischen Kreisen weiter. Mit Widerstand sei von den anderen 153 WTO- Mitgliedsstaaten nicht zu rechnen.
Den Weg letztlich geebnet hatte ein Abkommen zwischen Russland und Georgien, das dank einer Mediation der Schweiz zustande kam, und das am (gestrigen) Mittwoch in Genf unterzeichnet worden war. Mit dem Abkommen wird die Zollverwaltung sowie die Überwachung von Handelsgütern zwischen Russland und Georgien geregelt.
Nach dem Krieg im Sommer 2008 hatten beide Länder ihre diplomatischen Beziehungen abgebrochen. Im Rahmen eines Schutzmachtmandats vertritt seither die Schweiz die Interessen Russlands in Georgien sowie jene Georgiens in Russland.
Das Ende einer langen Reise
WTO-Generalsekretär Pascal Lamy sprach am Donnerstag von «einer langen Reise», die Russland zurückgelegt habe. Indem sich Moskau den WTO-Regeln unterwerfe, setze es gleichzeitig auf ein Fundament für «ein offenes, durchschaubares und nicht diskriminierendes weltweites Handelssystem». Moskau werde fester in die Weltwirtschaft eingebunden und Russland werde ein attraktiverer Geschäftsplatz.
Maxim Medvedkov, Chef der russischen Verhandlungsdelegation, erklärte, dass Russland durch den Beitritt in das weltweite Handelssystem integriert werde und dadurch neue Möglichkeiten für russische Unternehmen und Investoren entstünden.
Teil der Vereinbarung zwischen Russland und der WTO ist eine Senkung des durchschnittlichen russischen Zolls von derzeit zehn auf 7,8 Prozent. Zölle für Landwirtschaftsprodukte sollen von 13,2 auf 10,8 Prozent fallen, die für Fertigwaren von 9,5 auf 7,3 Prozent.
Die EU als grösster Handelspartner Russlands begrüsste am Donnerstag die Fortschritte Moskaus auf dem Weg in die WTO. Das sei ein wichtiger Schritt für die wirtschaftliche Entwicklung Russlands und die internationalen Handelsbeziehungen, sagte EU- Handelskommissar Karel De Gucht gemäss einer Mitteilung.
