Die Wirtschaftskommission des Ständerats hat Vorstösse zur Förderung des Weinbaus abgelehnt. - Julia Spahr
Angesichts der Covid-19-Pandemie findet die Wirtschaftskommission des Ständerats (WAK-S), dem Schweizer Weinbau müsse unter die Arme gegriffen werden. Dennoch hat sie zwei diesbezügliche Vorstösse abgewiesen, wie sie am Dienstag mitteilte.
Mit 6 zu 3 Stimmen bei 3 Enthaltungen beantragt die WAK-S ihrem Rat, eine Motion von Ständerätin Marianne Maret (CVP/VS) abzulehnen. Gemäss dieser soll der Bundesrat beauftragt werden, die Importeure von ausländischem Wein zu verpflichten, auch Schweizer Wein in den Handel zu bringen.
Diese Massnahme würde in den Augen der Kommission die Handelsfreiheit einschränken und eine Neuverhandlung der WTO-Verpflichtungen der Schweiz voraussetzen, ohne zu gewährleisten, dass mehr Schweizer Wein verkauft würde.
Die Kommission erachte andere Massnahmen – insbesondere eine stärkere Förderung der Schweizer Weine – als sinnvoller, schreibt sie in ihrer Mitteilung. Aus den gleichen Gründen habe sie mit 10 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen einer Standesinitiative des Kantons Genf keine Folge geleistet. Diese verlangt eine Halbierung des Einfuhrkontingents für ausländische Weine.
