Bundesrsat Johann Schneider-Ammann wurde 1952 geboren und ist Elektroingenieur (Dipl. El. Ing. ETH). Vor seiner Wahl in den Bundesrat war er Präsident und Delegierter der Ammann Gruppe.
Für den Bundesrat hat das Schweizer Volk am 24.September Ja zu einem weiteren Abbau des Grenzschutzes gesagt.
Grossrat Thomas Knutti (SVP, BE) war einer derjenigen, die vor einem Ja zum Verfassungsartikel über die Ernährungssicherheit warnten. «Johann Schneider-Ammann sagte in einem Interview: ‹Ein Ja ist die Grundlage für weitere Marktöffnungen.› Deshalb sage ich Nein», erklärte Knutti im August an der Delegiertenversammlung der SVP Schweiz in Thun BE. Prompt gab es am Abstimmungstag eine verkehrte Welt: In Knuttis Heimatgemeinde, dem ländlichen Därstetten, sagten nur 55% Ja zur Ernährungssicherheit, während in der Stadt Bern 79% zustimmten.
Salzmann fragte nach
Tatsächlich verwendet der Bundesrat das Ja zum Verfassungsartikel für Ernährungssicherheit nun als Auftrag für weitere Marktöffnungen, wie er sie in seiner kürzlich vorgestellten Gesamtschau vorschlägt. In der Fragestunde des Nationalrats letzte Woche stellte Nationalrat Werner Salzmann (SVP, BE) fest: «Aktuelle Umfragen zeigen, dass sich die Bevölkerung eine Landwirtschaft wünscht, die mit bäuerlichen Familienbetrieben einen Beitrag zur Weiterentwicklung der Region leistet, die ein hohes Umweltschutz- und Tierschutzniveau unterhält und in der heutigen Grössenordnung produziert.»
Und dann fragte Salzmann den Bundesrat: «Ist der Bundesrat nicht der Ansicht, dass der teilweise bzw. vollständige Abbau von Grenzschutzmassnahmen im Agrarbereich zu einem Strukturwandel führt, der in die genau gegenteilige Richtung dieser Wünsche geht?» Die Berater von Agrarminister Johann Schneider-Ammann hatten dem Magistraten dazu unter anderem folgende Antwort vorbereitet: «Hinsichtlich des Volkswillens ist festzuhalten, dass der am 24. September vom Volk angenommene Verfassungsartikel 104a eine Ernährungssicherheit verlangt, die auf inländischen und auf importierten Lebensmitteln basiert. Dies im Unterschied zur zurückgezogenen Initiative des Bauernverbands, welche in erster Linie eine Förderung der Inlandproduktion forderte.»
«Handel ist erwähnt»
Schneider-Ammann fuhr weiter: «Der neue Artikel 104a verlangt eine standortangepasste und ressourceneffiziente Lebensmittelproduktion, also eine nachhaltige einheimische Landwirtschaft. Der neue Artikel verlangt auch eine auf die in- und ausländischen Märkte ausgerichtete Land- und Ernährungswirtschaft. Zudem fordert er explizit eine gute Vernetzung der internationalen Handelsbeziehungen unter Berücksichtigung der Nachhaltigkeit. Mit den in der Gesamtschau vorgeschlagenen Stossrichtungen setzt der Bundesrat den neuen Verfassungsartikel wortgetreu um und respektiert damit den Volkswillen vollumfänglich.»
Anzufügen ist, dass der Bundesrat den Agrarfreihandel seit Langem fördern will und ihn vielleicht nicht einmal ein Nein zum Gegenvorschlag davon abgehalten hätte.
