In der Welthandelsorganisation (WTO) herrscht trotz hektischer Betriebsamkeit weiter Stillstand in zentralen Fragen. WTO-Generaldirektor Roberto Azevêdo räumte Mitte Oktober in Genf ein, dass der Streit um die formelle Annahme des Bali-Pakets nach wie vor ungelöst sei und noch immer die Doha-Verhandlungen blockiere.
„Wir haben keine Lösung gefunden, aus der Sackgasse zu gelangen“, betonte der Brasilianer als Vorsitzender des WTO-Ausschusses für Freihandelsgespräche. Diese Situation wirke sich auf mehrere Bereiche der Doha-Runde aus. Wachsendes Misstrauen führe dazu, dass die Verhandlungen breiträumig lahmgelegt seien.
Eine Fortsetzung dieses Zustands kratze am Ansehen der WTO als Institution, insbesondere in ihrer Funktion als Verhandlungsplattform. „Dies könnte die gefährlichste Situation sein, der sich die Organisation jemals gegenübersah“, warnte Azevêdo. Er erinnerte daran, dass zahlreiche WTO-Mitgliedstaaten mittlerweile den multilateralen Tisch vernachlässigten und ihr Heil in bilateralen Handelsabkommen suchten.
Er rief die Delegierten nachdrücklich auf, sich für Kompromisse zu öffnen. Es sehe leider gar nicht danach aus, dass bis zum nächsten WTO-Gipfeltreffen im Dezember echte Fortschritte bei den Hauptverhandlungen gemacht würden. Dazu habe man einfach zu viel Zeit verloren.


