Die WTO in Genf.
Die Ankündigung eines möglichen Abkommens über Handelserleichterungen der Welthandelsorganisation WTO wurde auf Donnerstag verschoben. Dies teilte die Organisation am Mittwoch mit. Die Delegationsleiter trafen sich auf informeller Basis in Genf, um über zwei am Montag vorgestellte Dokumente zu diskutieren.
Die Sitzung des vorberatenden Ausschusses, der die seit Jahren angestrebten Liberalisierungen voranbringen soll, war ursprünglich für Mittwochmorgen vorgesehen. Nun wird die Sitzung erst am Donnerstag stattfinden. Das gleiche gilt für eine ausserordentliche Sitzung des WTO-Generalrates.
Bei den beiden Dokumenten, welche am Montag den Delegationsleitern unterbreitet worden waren, handelt es sich um einen Beschlussentwurf zum Thema Handelserleichterungen und einen zum Thema staatlicher Nahrungsmittelreserven. Dieses zweite Dokument lockert den Entschluss, welcher an der WTO-Ministerkonferenz in Bali getroffen worden war. Gemäss dem neuen Vorschlag sollen die WTO-Mitgliedsländer - etwa Indien - solange staatliche Nahrungsmittelreserven einlagern dürfen, bis eine dauerhafte Lösung vereinbart worden ist.
An der WTO-Ministerkonferenz vom Dezember 2013 in Bali hatten die Mitgliedsländer diese Reserven nur bis Ende 2017 erlaubt. Indien, das für seine zahlreichen Ernährungsprogramme für Arme riesige Mengen an Getreide einlagert, verweigerte daraufhin die Unterzeichnung des «Bali-Pakets».
Daher musste Ende Juli das erste globale Abkommen über Handelserleichterungen in der fast 20-jährigen Geschichte der WTO einmal mehr für gescheitert erklärt werden. Stimmen die WTO-Länder den nun vorgelegten Dokumenten zu, wird Indien sein Veto gegen die Verabschiedung des Abkommens über Handelserleichterung zurücknehmen.
