Die WTO in Genf.
Eine Einigung bei der neunten WTO-Ministerkonferenz auf Bali, die am Dienstag eröffnet werden soll, steht weiterhin auf der Kippe. Nach Ansicht von Diplomaten ist der Abschloss eines multilateralen Handelsabkommens möglich, aber noch nichts ist vorgespurt.
Während die Vertreter der Mitgliedsländer der Welthandelsorganisation (WTO) in der indonesischen Touristenregion von Nusa Dua eintreffen, betonte WTO-Sprecher Keith Rockwell am Montag, die grosse Herausforderung des Treffens. Es handle sich um eine der wichtigsten Konferenzen seit der Gründung der WTO überhaupt.
Erster Vertrag seit 20 Jahren?
Sollte ein Vertrag diese Woche in Bali abgeschlossen werden, wäre dies der erste seit den Verträgen von Marrakesch, die vor fast 20 Jahren unterzeichnet wurden, erklärte Rockwell vor Journalisten in Bali.
Die grosse Mehrheit der Länder wolle einen Vertrag. Und die WTO sei sehr nahe daran, dass ein solcher abgeschlossen werden könne. Rockwell räumte ein, dass es gleichzeitig einige Unklarheiten im Vorfeld der Ministerkonferenz gegeben habe. Auf die Frage nach den unterschiedlichen Positionen erklärte Rockwell, dass er, wie alle anderen, verschiedene Interpretationen gelesen habe.
Die Schweizer Delegation in Bali steht unter der Leitung von Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann. Die Schweiz ist von den Themen, die auf der Agenda stehen, nur am Rande betroffen. Besonderes Interesse hat sie an den Massnahmen zur Erleichterung des Handels.
Staatlich festgesetzte Preise in der Kritik
Bei der umstrittenen Forderung von Entwicklungs- und Schwellenländern, ihren Bauern Lebensmittel zu staatlich festgesetzten Preisen abkaufen zu dürfen, steht die Schweiz auf der Seite der EU und der USA, die solchen Nahrungsmittelkäufen kritisch gegenüberstehen.
WTO-Generalsekretär Roberto Azevedo hatte in der vergangenen Woche, nachdem man sich in den wochenlangen Vorverhandlungen nicht auf ein unterschriftsreifes Abkommen hatte einigen können, eingestanden, dass es sehr schwierig sei, auf Ministerebene und zwischen 159 Staaten zu verhandeln. Dennoch geht Azevedo davon aus, dass mit einem starken Engagement der Politik ein Vertrag bis zum Ende der Konferenz am Freitag möglich sei.
