Bundesrat Johann Schneider-Ammann rief am Mittwoch die WTO-Mitgliedstaaten auf, die einmalige Möglichkeit für ein Vertragswerk für den globalen Abbau von Handelsbarrieren zu ergreifen. Gleichzeitig warnte er an der Plenarsitzung der Delegierten vor einem schweren Rückschlag für das multilaterale System, sollte keine Lösung gefunden werden.
«Wir haben eine einmalige Chance der
WTO wichtige Impulse zu geben. Wir müssen diese Möglichkeit nutzen -
hier und jetzt», sagte der Chef des Eidgenössischen Departements für
Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) am zweiten Tagungstag der
Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO in Nusa Dua auf Bali.
«Vor
uns liegt ein fast fertiges Paket. Dieses Resultat ist von grossem Wert
für die Entwicklungsländer und die Industrienationen. Die Ziellinie ist
in Sicht. Überschreiten wir sie», sagte Schneider-Ammann.
Durch
den Abschluss einer Vereinbarung auf Bali, würde der Weg für weitere
Fortschritte in der Doha-Runde geöffnet. Nun könne man zeigen, dass man
in der Lage sei, Vereinbarungen für alle WTO-Mitgliedsstaaten zu treffen
und das Ende einer langen Blockade zu beenden, sagte der Bundesrat.
«Scheitern wir, wäre das ein schwerer Rückschlag für das ganze
multilaterale Handelssystem, und die Rolle der WTO als Diskussionsforum
wäre empfindlich gestört.»
Die Diskussion zu verschieben, sieht
Schneider-Ammann nicht als Option. Er bekräftigt damit seine
Unterstützung für WTO-Generaldirektor Roberto Azevêdo, der bereits am
Dienstag klarmachte, dass eine spätere Umsetzung des Abkommens nicht in
Frage komme.